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	<title>Matthias Gast | Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</title>
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	<title>Matthias Gast | Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</title>
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		<title>Erstes Vorbereitungstreffen</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/erstes-vorbereitungstreffen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 10 Jul 2024 10:00:57 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Unsere Presseerklärungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Erstes Treffen des Antisikobündnisses 2025 am Dienstag, 24.09.2024 um 19.00 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthaler Str. 80, München Bitte notiert Euch den Termin und diskutiert in Euren Gruppen, ob ihr dieses Jahr dabei seid und wen ihr als Vertreter/-in entsendet. &#160; Liebe Kriegsgegner*innen und Friedensfreund*innen, Wir mobilisieren gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SIKO),&#160;die Mitte&#160;Februar 2025 in München [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Erstes Treffen des Antisikobündnisses 2025 am Dienstag, 24.09.2024 </strong><strong>um 19.00 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthaler Str. 80, München </strong><br />
Bitte notiert Euch den Termin und diskutiert in Euren Gruppen, ob ihr dieses Jahr dabei seid und wen ihr als Vertreter/-in entsendet.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Liebe Kriegsgegner*innen und Friedensfreund*innen,</p>
<p>Wir mobilisieren gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz (SIKO),&nbsp;<strong>die Mitte&nbsp;Februar 2025 </strong>in München stattfindet.</p>
<p><strong>Die NATO-Staaten geben dort den Ton an.</strong> <strong>Ihnen geht es um die Sicherung der strategischen Vormachtstellung westlicher kapitalistischer Staaten und ihrer Konzerne, nicht um die Sicherheit der Menschen, weder hier noch anderswo auf der Welt.</strong></p>
<p>An unserer Einschätzung der sog. &#8222;Münchner Sicherheitskonferenz&#8220; hat sich nichts geändert.</p>
<p><strong>Wir wissen, dass wir mit den Methoden des 20. Jahrhunderts nicht auf Kriege und Krisen des 21. Jahrhunderts reagieren können. Wir brauchen andere Konfliktlösungsstrategien als die zerstörerischen der NATO und anderer Militärbündnisse.</strong></p>
<p>In Anbetracht der von der Bundesregierung forcierten<strong> Zeitenwende</strong>, in der Deutschlands „<strong>Kriegsertüchtigung</strong>“ in Form von immenser Aufrüstung, Einführung einer „Wahl-Wehrpflicht“, Verbot von Zivilklauseln in Universitäten und Rekrutierungs-Werbung an Schulen (siehe Bundeswehrförderungsgesetz in Bayern und Debatten im Bundestag) müssen wir uns der absehbar verschärften Militarisierung der Gesellschaft entgegenstellen.</p>
<p>Immer mehr Exporte von Waffen in Konflikt- und Kriegsgebiete bis hin zu Debatten über immer weitere Beteiligungen am Krieg in der Ukraine überschreiten in ihrer Rhetorik alle bisherigen Grenzen und erinnern mehr und mehr an Zeiten, als vor den beiden Weltkriegen die Kriegsbereitschaft der Bevölkerung geschürt werden sollte. In diesen Zeiten ist es besonders wichtig, dass wir dieser gefährlichen Entwicklung unseren massiven Protest entgegenhalten.</p>
<p><strong>Daher hoffen wir, dieses Jahr ganz besonders viele neue und alte Gruppen in unserem Bündnis begrüßen zu können. Wir freuen uns über neue Ideen und konstruktive Beiträge.</strong></p>
<p><strong>Vorschlag für eine</strong>&nbsp;<strong>Tagesordnung zum ersten Treffen</strong></p>
<ul>
<li>Kurze Vorstellungsrunde der teilnehmenden Einzelpersonen und Gruppenvertreter</li>
<li>Verabschiedung des Bündnis-Konsens als Arbeitsgrundlage für die Kampagne 2025 (Unsere Demokonsens steht im P.S.)</li>
<li>Benennung von Themen und Forderungen für den gemeinsamen Antisiko-Aufruf</li>
<li>Nominierung einer Redaktionsgruppe zur Formulierung des Aufrufs zu den Protesten</li>
<li>Nominierung eines 4-köpfigen Moderationsteams für die Plenumssitzungen</li>
<li>evtl. kurzer Rückblick auf letztes Jahr, und was es diesmal besser zu machen gilt</li>
<li>Termine, insbesondere die ver.di/GEW-Demo „Soziales rauf- Rüstung runter“ am 12.10.2024</li>
</ul>
<p>Zur Erinnerung hier noch einmal unser <strong>Bündniskonsens</strong></p>
<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz arbeitet auf antifaschistischer Grundlage und wendet sich entschieden gegen nationalistische, militaristische, völkische, rassistische, homophobe, antisemitische oder rechtspopulistisch-islamophobe<wbr> Inhalte. Gruppen, die mit Organisationen, die oben genannte Inhalte vertreten, regelmäßig und organisiert zusammenarbeiten, können nicht Mitglied im Bündnis sein.</p>
<p>Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen.</p>
<p>Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.</p><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/erstes-vorbereitungstreffen/">Erstes Vorbereitungstreffen</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<title>Pressemitteilung zu NATO-Bodentruppen</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/pressemitteilung-zu-nato-bodentruppen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 28 Feb 2024 15:27:52 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Unsere Presseerklärungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat auf seiner Sitzung am 27.02.2024 folgende Erklärung beschlossen: Keine Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine! Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Russischen Föderation und der NATO! Sofortiger Waffenstillstand! Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz nimmt zur Kenntnis, dass der Präsident der Republik Frankreich, Emmanuel Macron, sowie eine unbekannte weitere Anzahl [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hat auf seiner Sitzung am 27.02.2024 folgende Erklärung beschlossen:</p>
<ul>
<li><strong>Keine Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine!</strong></li>
<li><strong>Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Russischen Föderation und der NATO!</strong></li>
<li><strong>Sofortiger Waffenstillstand!</strong></li>
</ul>
<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz nimmt zur Kenntnis, dass der Präsident der Republik Frankreich, Emmanuel Macron, sowie eine unbekannte weitere Anzahl Regierungschefs von NATO-Staaten öffentlich die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine erwägen.</p>
<p>Während Bundeskanzler Scholz in einer ersten Reaktion den Gedankenspielen des französischen Präsidenten eine Absage erteilt, durch die Entsendung von Bodentruppen zur Kriegspartei zu werden, werden auch in Deutschland Stimmen laut, die derartige Pläne befürworten. Es ist zu erwarten, dass der Druck auf den Bundeskanzler in den nächsten Tagen weiter ansteigen wird.</p>
<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz erkennt in der von Macron ins Spiel gebrachten Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine den Versuch, die sich abzeichnende militärische Niederlage Kiews um jeden Preis zu verhindern. Diese Wahrnehmung wurde durch eine Erklärung des französischen Premierministers Gabriel Attal ausdrücklich bestätigt.</p>
<p>Ein derartiger Schritt würde zu einer direkten Konfrontation zwischen der Russischen Föderation und der NATO führen, deren zwangsläufige Konsequenz unweigerlich die Eskalation des Krieges in der Ukraine zum Dritten Weltkrieg wäre. – Um dies zu verhindern und stattdessen einen Weg zum Frieden zu suchen, sehen wir die sofortige Aufnahme von Verhandlungen als notwendigen Schritt an, um eine Katastrophe für Europa und die Welt zu verhindern.</p>
<p>Jeder Versuch, Konflikte im Herzen Europas mit militärischer Gewalt zu lösen, wird von uns abgelehnt!</p>
<p>Wir fordern daher:</p>
<ul>
<li><strong>Keine Entsendung von NATO-Bodentruppen in die Ukraine!</strong></li>
<li><strong>Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zwischen der Russischen Föderation und der NATO!</strong></li>
<li><strong>Sofortiger Waffenstillstand!</strong></li>
</ul><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/pressemitteilung-zu-nato-bodentruppen/">Pressemitteilung zu NATO-Bodentruppen</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<item>
		<title>Solidarität mit der Friedenskonferenz</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/solidaritaet-mit-der-friedenskonferenz/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Feb 2024 23:24:20 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Unsere Presseerklärungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz solidarisiert sich mit der Internationalen Münchner Friedenskonferenz. Auf ihrem Internetportal wirbt die Landeshauptstadt München mit ihrer Zugehörigkeit zum internationalen Städtenetzwerk „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“). Oberbürgermeister Dieter Reiter weist in seinem Geleitwort auf die Inschrift &#8222;Dem Sieg geweiht &#8211; vom Krieg zerstört &#8211; zum Frieden mahnend&#8220; hin, die [&#8230;]</p>
<p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/solidaritaet-mit-der-friedenskonferenz/">Solidarität mit der Friedenskonferenz</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Das </strong><strong>Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz </strong><strong>solidarisiert sich mit der Internationalen Münchner Friedenskonferenz.</strong></p>
<p>Auf ihrem Internetportal wirbt die Landeshauptstadt München mit ihrer Zugehörigkeit zum internationalen Städtenetzwerk „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“). Oberbürgermeister Dieter Reiter weist in seinem Geleitwort auf die Inschrift &#8222;Dem Sieg geweiht &#8211; vom Krieg zerstört &#8211; zum Frieden mahnend&#8220; hin, die das Fries des Münchner Siegestores schmückt. – Weiter schreibt OB Reiter: „Als Mitglied der deutschen Sektion der „Mayors for Peace“ („Bürgermeister für den Frieden“) fühle ich mich diesem Auftrag verpflichtet!“</p>
<p>Mit der Begründung, den Haushalt konsolidieren zu wollen, haben SPD/Volt und DIE GRÜNEN – ROSA LISTE einen Antrag in den Stadtrat eingebracht, die Förderung der Internationalen Münchner Friedenskonferenz zu streichen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Förderung der Internationalen Münchner Friedenskonferenz aus dem Budget des Kulturreferats der Stadt München lediglich 6.500 Euro beträgt, ist offensichtlich, dass der Verweis auf eine Haushaltskonsolidierung lediglich vorgeschoben ist.</p>
<p>In einer Pressemitteilung vom 14. Februar rechtfertigen DIE GRÜNEN – ROSA LISTE ihren Antrag damit, dass die Internationale Friedenskonferenz „keine Kulturveranstaltung, sondern eine rein politische Veranstaltung“ sei, die „im Haushalt des Kulturreferats nicht zu den Förder- und Aufgabenschwerpunkten“ passe. Nachdem DIE GRÜNEN – ROSA LISTE einräumt, dass es sich um eine „vergleichbar kleine Fördersumme“ mit geringer „Einsparungswirkung“ handelt, gibt sie in ihrer Pressemitteilung zu, dass es ihr in Wahrheit am “politischen Willen“ fehlt, ihren Antrag zurückzuziehen und spricht der Internationalen Münchner Friedenskonferenz die Glaubwürdigkeit als Friedensinitiative rundweg ab.</p>
<p>Ohne auf die Anschuldigungen der DIE GRÜNEN – ROSA LISTE gegen die Internationale Münchner Friedenskonferenz an dieser Stelle näher eingehen zu wollen, erkennen wir im Vorgehen der DIE GRÜNEN – ROSA LISTE den Versuch, die politische Auseinandersetzung durch die Budgethoheit des Stadtrats zu ersetzen. DIE GRÜNEN – ROSA LISTE macht sich damit eine obrigkeitsstaatliche Vorgehensweise zu eigen, die einen notwendigen demokratischen Diskurs in der Öffentlichkeit auf obrigkeitsstaatliche Weise aufkündigt.</p>
<p>Sie verweist auf andere Veranstalter in der Stadt, die sie in Hinblick auf die Themen Krieg und Frieden für vertrauenswürdiger hält und deren finanzielle Förderung durch die Stadt sie keineswegs infrage stellt. Mit dieser Ungleichbehandlung spielt DIE GRÜNEN – ROSA LISTE ein perfides Spiel, das darauf abzielt, jenen Teil der Friedensbewegung, der nicht ihren eigenen politischen Vorstellungen entspricht, zu spalten.</p>
<p>Wir erkennen im Vorgehen der DIE GRÜNEN – ROSA LISTE den politischen Willen, die „Zeitenwende“ nun auch in der Zivilgesellschaft Münchens voranzutreiben und zu verankern. – Unbequeme Stimmen, die den militaristischen Kriegskurs der Grünen nicht hinnehmen wollen, sollen zum Schweigen gebracht werden. – Das ist ein alarmierender Vorgang!</p>
<p>Wir fragen Herrn Oberbürgermeister Reiter, wie ernst er die Selbstverpflichtung nehmen will, der Inschrift am Fries des Siegestores Geltung zu verschaffen und sich als wahrer „Mayor for Peace“ zu erweisen.</p>
<p>Das Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz tritt seit über zwei Jahrzehnten für den Frieden ein. Es ist allseits bekannt, dass wir gegen eine Konferenz protestieren, die vorgibt, für Sicherheit zu sorgen und die in Wahrheit mit ihren militaristischen Machenschaften für immer mehr Unsicherheit sorgt. – Der demokratische Diskurs in unserer Gesellschaft lebt davon, dass unterschiedlichste, auch kontroverse Meinungen möglich sind. Das gilt insbesondere für jene Fragen, die das Thema Krieg und Frieden betreffen. In kriegerischen Zeiten darf der Korridor zulässiger Meinungen nicht verengt werden. Wenn abweichende Meinungen abgeschnitten und kritische Stimmen durch den Entzug von Geldmitteln zum Verstummen gebracht werden sollen, wie es DIE GRÜNEN – ROSA LISTE und SPD / Volt mit ihrem Antrag vorhaben, gerät der demokratische Diskurs in Gefahr.</p>
<p>Für uns ist die Internationale Münchner Friedenskonferenz ein Forum, in dem es tatsächlich um Sicherheit geht, nämlich um die Sicherheit der Menschen und nicht um die der Mächtigen. Wir sehen in dem Versuch der Internationalen Münchner Friedenskonferenz die Mittel zu entziehen, einen Angriff auf die Friedensbewegung und die Zivilgesellschaft insgesamt.</p>
<p>Herr Oberbürgermeister Reiter, Sie als „Mayor for Peace“ sollen wissen, dass wir, die Münchner Friedensbewegung solidarisch hinter der Internationalen Münchner Friedenskonferenz stehen. Wir fordern Sie auf, dem Ansinnen von SPD/Volt und DIE GRÜNEN – ROSA LISTE entschieden entgegenzutreten.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Wer der Internationalen Münchner Friedenskonferenz im Rahmen eines Crowdfunding helfen möchte, kann das hier tun: <a href="https://betterplace.org/p133397" target="_blank" rel="noopener">https://betterplace.org/p133397</a></strong></p>
<p><a href="https://betterplace.org/p133397" target="_blank" rel="noopener"><img decoding="async" src="https://betterplace-assets.betterplace.org/static-images/logos/betterplace-org-logo--schema-org-structured-data.png" width="50%"></a></p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</strong></p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Hier geht es zur <a href="https://friedenskonferenz.info/">Internationalen Münchner Friedenskonferenz</a>!</p>
<p>&nbsp;</p>
<p><strong>V. i. S. d. P.: Heinz Michael Vilsmeier, Pressesprecher des Aktionsbündnis gegen die NATO Sicherheitskonferenz, Spiegelbrunn 11, 84130 Dingolfing</strong></p><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/solidaritaet-mit-der-friedenskonferenz/">Solidarität mit der Friedenskonferenz</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<item>
		<title>Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/freiheit-fuer-palaestina-ist-frieden-fuer-israel/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Feb 2024 23:09:02 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Unsere Presseerklärungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Freiheit und Frieden für alle Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan Eine Bundesregierung, die ein Interesse an einer langfristigen Lösung und Frieden hätte, müsste sich für eine diplomatische Lösung einsetzen und einen sofortigen Waffenstillstand fordern. Einem entsprechenden UN-Beschluss wurde von 151 Ländern zugestimmt (10 Staaten votierten dagegen, 23 enthielten sich &#8211; darunter Deutschland). Dabei wird diese [&#8230;]</p>
<p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/freiheit-fuer-palaestina-ist-frieden-fuer-israel/">Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Freiheit und Frieden für alle Menschen zwischen Mittelmeer und Jordan</strong></p>
<p>Eine Bundesregierung, die ein Interesse an einer langfristigen Lösung und Frieden hätte, müsste sich für eine diplomatische Lösung einsetzen und einen sofortigen Waffenstillstand fordern. Einem entsprechenden UN-Beschluss wurde von 151 Ländern zugestimmt (10 Staaten votierten dagegen, 23 enthielten sich &#8211; darunter Deutschland). Dabei wird diese dringliche Forderung bereits von einigen anderen europäischen Ländern mitgetragen. Als Verbündeter Israels und Verfechter seiner Sicherheit müsste die Bundesregierung mit allen Mitteln darauf hinwirken, dass Israel sich an die Völkerrechtskonventionen hält. Die Bombardierung von zivilen Einrichtungen, wie Krankenhäuser oder Bildungseinrichtungen, sowie der Einsatz von Phosphorbomben in Wohngebieten und Hunger als Waffe sind völkerrechtlich verboten. Das ungeheure Ausmaß an Zerstörung und Leid &#8211; als Folge der noch immer andauernden Bombardierung &#8211; wird immer mehr Hass schüren und lässt den Frieden in weite Ferne rücken. Außerdem muss sich Deutschland für ein Ende der völkerrechtswidrigen Besatzung der palästinensischen Gebiete einsetzen und die dafür notwendigen Gespräche begleiten. Ohne Freiheit für die Palästinenser wird Israel keine Sicherheit erlangen &#8211; und wird somit kein dauerhafter Frieden zustande kommen.</p>
<p>Stattdessen erleben wir eine Bundesregierung, die kein Interesse am Frieden hat, sondern bevorzugt, einer rechtsradikalen Regierung ihre bedingungslose Unterstützung zuzusagen und die demokratischen Rechte in Deutschland einzuschränken. Während sich die Waffenexporte aus Deutschland nach Israel im letzten Jahr mehr als verzehnfacht haben, werden Friedensdemonstrant*innen von der Polizei ins Krankenhaus geprügelt, wie zuletzt in Berlin bei der Demonstration zum Gedenken an die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.</p>
<p>Durch die Gleichsetzung von Israel mit dem Judentum setzt die Bundesregierung diejenigen Juden in Deutschland, die den Zionismus nicht unterstützen oder die ultrarechtsnationale Regierung Israels kritisieren, bewusst Gefahren aus. Sie setzt somit Israelkritik Antisemitismus in eins und lenkt vom überwiegend rechten Antisemitismus-Problem in Deutschland ab. Jüdische Künstler*innen und Akademiker*innen, die sich kritisch gegen die israelische Politik äußern, verlieren Ausstellungsmöglichkeiten und Debattenräume und werden als Antisemit*innen diffamiert. Migrant*innen, die sich kritisch gegenüber der Netanjahu-Regierung äußern, könnten bald keine deutsche Staatsbürgerschaft mehr bekommen oder gar ausgewiesen werden, und werden bereits jetzt mit rassistisch intendierten Pflichten, Verboten und Gewalt konfrontiert. Während Gaza sich immer mehr in ein Massengrab verwandelt und Südafrika mit breiter Unterstützung des globalen Südens Israel vor dem internationalen Gerichtshof anklagt, mit seinem Krieg gegen die „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ zu verstoßen, liefert Deutschland an Israel noch mehr Waffen und unterdrückt hierzulande jede Kritik.</p>
<p>Wir wenden uns gegen Antisemitismus ebenso wie gegen die immer stärker werdende Islamophobie und den überhand nehmenden antipalästinensischen Rassismus, besonders die Kriminalisierung von Palästinenser*innen in unserem Land. Wir wollen in einem Land leben, in dem jede*r unabhängig von Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder Sexualität geschützt und als gleichwertig anerkannt wird. Die Friedensbewegung tritt für das Recht auf Leben ein. Wir verurteilen die Angriffe der Hamas ebenso wie die Kriegshandlungen der israelischen Regierung. Wir fordern ein Ende dieser Eskalation und sind in Gedanken bei den ermordeten Zivilisten und bei den unschuldigen Geiseln der Hamas, aber auch bei den inhaftierten Palästinenser*innen in den israelischen Gefängnissen.</p>
<p>Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für einen gerechten Frieden in Israel und Palästina einzusetzen. Als Teil der demokratischen Öffentlichkeit fordern wir, dass die Bundesregierung für einen sofortigen Waffenstillstand eintritt sowie für das Bereitstellen humanitärer Hilfe, für die Freilassung aller israelischen Geiseln und aller palästinensischen Inhaftierten und für das Ende der Besatzungspolitik der besetzten Gebiete Palästinas und der völkerrechtswidrigen Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten.</p><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/freiheit-fuer-palaestina-ist-frieden-fuer-israel/">Freiheit für Palästina ist Frieden für Israel</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<item>
		<title>Stoppt den Krieg in der Ukraine!</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/stoppt-den-krieg-in-der-ukraine/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 14 Feb 2024 23:06:10 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
		<category><![CDATA[Presse]]></category>
		<category><![CDATA[Unsere Presseerklärungen]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Krieg in der Ukraine ist das Ergebnis einer Entwicklung, vor der die Friedensbewegung jahrelang gewarnt hat. Die hunderttausenden Toten unter den ukrainischen und russischen Soldaten sowie den ukrainischen Zivilist*innen, die auf Geheiß ihrer Regierungen in einen schrecklichen Krieg hineingezogen und darin gestorben sind, sind die traurige Bilanz. Der Krieg eskaliert und die Bundesregierung gießt [&#8230;]</p>
<p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/stoppt-den-krieg-in-der-ukraine/">Stoppt den Krieg in der Ukraine!</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></description>
										<content:encoded><![CDATA[<p>Der Krieg in der Ukraine ist das Ergebnis einer Entwicklung, vor der die Friedensbewegung jahrelang gewarnt hat. Die hunderttausenden Toten unter den ukrainischen und russischen Soldaten sowie den ukrainischen Zivilist*innen, die auf Geheiß ihrer Regierungen in einen schrecklichen Krieg hineingezogen und darin gestorben sind, sind die traurige Bilanz.</p>
<p>Der Krieg eskaliert und die Bundesregierung gießt Öl ins Feuer. Sie verschärft diesen Krieg mit Kriegsrhetorik, zahllosen Waffenlieferung und Manövern (Steadfast Defender 2024) und ignoriert die Lehren aus der deutschen Geschichte. Diese Waffenlieferungen im Namen der „Menschenrechte“ haben nur zur Folge, dass weitere Menschen um das Menschenrecht, zu leben, gebracht werden.</p>
<p>Doch damit nicht genug. Mit ihren Sanktionen im Namen der „Menschenrechte“ sind sie mitverantwortlich für zigtausende von Toten im globalem Süden. Die Sanktionen und damit verbundene Preissteigerungen treffen alle armen Menschen in der Welt, auch hierzulande hart. Doch während es hier noch Sozialsysteme gibt, die die Menschen wenigstens zum Teil auffangen können, bedeuten die Auswirkungen der Sanktionen für viele Menschen im globalen Süden den Hungertod. Die Zahl der Hungernden hat seit 2019 um 122 Millionen Menschen zugenommen. Gründe dafür sind auch Preissteigerungen und Transportsanktionen bei Nahrungs- und Düngermitteln.</p>
<p>Während der Westen im Namen der „Menschenrechte“ u.a. bei den repressivsten Autokratien Saudi-Arabiens, Katars und den Vereinigten Arabischen Emiraten Erdöl und Flüssiggas sichern, wohlwissend, dass diese gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg im Jemen führen, leidet der globale Süden unter nie dagewesener Energiearmut. Dies hat zur Folge, dass die Wirtschaften in diesen Ländern stagnieren, Menschen arbeitslos werden und arme Länder nicht mehr in der Lage sind, ihre Schulden zu begleichen.</p>
<p>Es mehren sich dieser Tage die Stimmen, wie z.B. die von US-Generalstabschef Mark Milley, die einen grundlegenden Kurswechsel der deutschen Bundesregierung und der NATO in Richtung Verhandlungen statt „Siegfrieden“ fordern.</p>
<p>Als Friedensbewegung haben wir von Anfang an gefordert und fordern es weiterhin, alle weiteren Kriegshandlungen einzustellen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen.</p>
<ul>
<li>Denn wir weigern uns, die Ukrainer*innen einem sinnlosen Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland zu opfern.</li>
<li>Und wir weigern uns, Feinde der Russ*innen zu sein. Ein friedliches Europa kann es nur mit und nicht ohne Russland geben.</li>
<li>Zudem weigern wir uns, die Armut in der Welt bis hin zu Hungertoten für die Umsetzung von Machtstrategien in Kauf zu nehmen.</li>
<li>Als Teil der internationalen Friedensbewegung lehnen wir jeglichen Nationalismus ab. Daher weigern wir uns, eine nationalistische Kriegsrhetorik mit Vaterlandsverteidigung das Wort zu reden und sind entsetzt, diese nationalistisch untermalte Kriegsrhetorik in diesem Land erleben zu müssen.</li>
</ul>
<p><strong>Schluss mit der Kriegstreiberei auch beim Ukrainekrieg!</strong></p><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/stoppt-den-krieg-in-der-ukraine/">Stoppt den Krieg in der Ukraine!</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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		<item>
		<title>Wir trauern um Claus Schreer</title>
		<link>https://www.antisiko.de/aktuelles/wir-trauern-um-claus-schreer/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Matthias Gast]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 28 Aug 2023 10:06:21 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[Aktuelles]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Unser Freund und Mitstreiter Claus Schreer wird dieses Jahr nicht mehr Teil des Vorbereitungsteams sein. Wir bedauern, euch mitteilen zu müssen, dass Claus am 24. August 2023 im Alter von 85 Jahren verstorben ist. Er war bis zum Schluss aktiv, nahm sogar am Vorabend noch an einem Orga-Treffen teil. &#160; Nachruf des ISW (sozial-ökologische Wirtschaftsforschung) [&#8230;]</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Unser Freund und Mitstreiter Claus Schreer wird dieses Jahr nicht mehr Teil des Vorbereitungsteams sein. Wir bedauern, euch mitteilen zu müssen, dass Claus am 24. August 2023 im Alter von 85 Jahren verstorben ist. Er war bis zum Schluss aktiv, nahm sogar am Vorabend noch an einem Orga-Treffen teil.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h3>Nachruf des ISW (sozial-ökologische Wirtschaftsforschung)</h3>
<p><strong>Unser Redaktionsmitglied, Freund, Lebens- und Weggefährte Claus Schreer ist tot.</strong></p>
<p>Von Monika Ziehaus, Michael Backmund, Azad Bingöl, Petra Gerschner am 25. August 2023</p>
<p>Sein Tod ist für uns persönlich und politisch unendlich traurig. So, wie es für das ganze Leben von Claus und uns immer gewesen ist, sind das Persönliche und das Politische untrennbar miteinander verbunden. Weil es immer um uns, die konkreten Menschen und unsere gemeinsamen politischen Träume und Kämpfe geht.</p>
<p>Claus war für Monika seit Jahrzehnten geliebter Lebenspartner im wahrsten Sinne des Wortes. Für uns war Claus ein echter Freund und immer auch ein streitbarer und unbequemer Genosse und Weggefährte. Niemals Opportunist. Niemals eitel oder auf seinen eigenen persönlichen Vorteil bedacht. Konsequent, persönlich integer und politisch radikal. Ein Internationalist des Herzens und der Tat: Er wurde nicht nur für seine Reden und Texte u.a. in Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung und Abdullah Öcalan von deutschen Gerichten verurteilt, sondern stand auch in Kurdistan vor türkischen Soldaten und sah die deutschen Panzer im Einsatz.</p>
<p>Sein Tod ist gerade in diesen schrecklichen Zeiten des Krieges eine unendlich traurige Nachricht. Denn Claus hat fast sein ganzes Leben gegen alle imperialen Kriege gekämpft und sich immer und unermüdlich für eine friedlichere und gerechtere Welt für alle Menschen weltweit stark gemacht. Oft bis zur Erschöpfung, ohne Rücksicht auf die physischen Grenzen seines Körpers. Er ist dafür festgenommen, verhaftet, von der Polizei verprügelt und eingesperrt worden.</p>
<p>Er hat die Fragen gestellt, die mensch sich stellen muss, auch wenn sie für die eigene Organisation oder alte Weggefährten unangenehm waren. Die verzweifelnde Entwicklung der herrschenden Verhältnisse wollte Claus nie unwidersprochen dulden, sondern die Option auf eine bessere Welt und eine gerechtere Gesellschaft wachhalten. So blieb er bis zuletzt politisch aktiv und konnte auch in hohem Alter das Leben lebendig genießen, tanzen und Musik hören, lesen und seine Liebsten in der Familie treffen.</p>
<p>Claus war einer der ganz wenigen, besonderen Menschen in den sozialen und politischen Bewegungen der letzten 70 Jahre, denen es immer um den Inhalt und die betroffenen Menschen gegangen ist., so wie seinem Freund und Weggefährten Martin Löwenberg (1925 – 2018).</p>
<p>Kurz vor seinem 80. Geburtstag hat Claus einem Journalisten erklärt:„Revolution mit 80 macht Spaß!“</p>
<p>Bis zuletzt hat Claus Pläne gemacht, Aktionen vorbereitet, hat gelitten unter der Selbstzerstörung und dem Versagen der Linken, hat sich trotzdem und vor allem auf die Tage mit seinen Enkelkindern gefreut, auf seinen nächsten Urlaub mit Monika auf seiner Sehnsuchtsinsel Kreta (die einzig wirklichen Auszeiten von Telefon, Straße und Versammlungszimmern, die er und Monika sich seit Jahrzehnten gegönnt haben).</p>
<p>Wir alle wollten uns bald treffen, um über diese schrecklichen Zeiten und das Versagen der Linken uns auszutauschen, auch um uns nicht dumm machen zu lassen von den herrschenden Verhältnissen. Und Claus hat sich gemeinsam mit uns auf die Utopia-2.0-Konzerte im November gefreut.</p>
<p>In der Nacht zum 24. August 2023 ist Claus völlig unerwartet verstorben. Seine geliebte Monika war bei ihm. Claus ist tot (3. Juni 1938 – 24. August 2023). In unseren Erinnerungen, Diskussionen und Gedanken wird uns Claus weiter begleiten, wir werden im Gespräch bleiben.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h3>Nachruf Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus</h3>
<p>Unser Genosse, Mitstreiter und Freund Claus Schreer ist am 24. August 2023 von uns gegangen.</p>
<p>Wir verlieren mit Claus einen wichtigen Antifaschisten und Friedensaktivisten in München, einen mutigen Menschen, der sich nicht einwickeln ließ und der uns mit seinem Wissen und seinem Engagement immer wieder begeistert hat.</p>
<p>Claus hat sich in seinem Ringen für eine gerechtere und friedlichere Welt nicht geschont. Zwei Tage vor seinem Tod hat er noch einen Arbeitsauftrag von uns angenommen.</p>
<p>Wir sind zutiefst überzeugt, dass es in seinem Sinne ist, dass wir weiterhin gegen den Krieg und die Kriegstreiber, gegen Unterdrücker, Rassisten und Ausbeuter und für die Gleichheit unter den Menschen aufstehen und kämpfen.</p>
<p>Lieber Claus, wir werden weitermachen, so wie Du es uns vorgelebt hast!</p>
<p>Unsere Gedanken sind bei Claus und ganz besonders bei seinen Lieben, insbesondere bei seiner Frau Monika Ziehaus.</p>
<p>Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus</p>
<p>&nbsp;</p>
<h3>Ungekürzter Nachruf aus der Sueddeutschen</h3>
<p>&nbsp;</p>
<table border="2" width="100%">
<tbody>
<tr>
<td style="text-align: center;">
<h3><strong>„Gegen jeden Krieg“</strong></h3>
<p>Wir trauern um unseren inspirierenden Friedensfreund</p>
<h2>Claus Schreer</h2>
<p>3. Juni 1938 – 24. August 2023</p>
<p>den unermüdlichen Mahner vor Militarisierung und Krieg,<br />
einen Antifaschisten und wahrhaften Kämpfer für die soziale Gerechtigkeit.</p>
<p>Sein Engagement und Wissen werden uns fehlen.</p>
<p>In großer Dankbarkeit für die jahrzehntelange Zusammenarbeit.</p>
<p>Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau Monika und den Angehörigen.</p>
<h3>Münchner Friedensbündnis</h3>
<p style="font-size: 10px;">Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner:lnnen (DFG-VK) * Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) * Frauen in Schwarz &#8211; Women in Black, München * Freidenker München * Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF) * Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) * Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe München * Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus * Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung (BIFA) * Munich American Peace Committee (MAPC) * Netzwerk Friedenssteuer * pax christi München * Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes &#8211; Bund der Antifaschist:innen (VVN-BdA) München und Bayern * Welt ohne Kriege</p>
<p style="font-size: 10px;">GEW Stadtverband München und Landesverband Bayern<br />
+ die Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg in Stellvertretung für viele andere Gruppen und Einzelpersonen</p>
<p style="font-size: 10px;">für die Friedensbewegung national und international zeichnen<br />
Willy van Ooyen und Reiner Braun</p>
</td>
</tr>
</tbody>
</table><p>The post <a href="https://www.antisiko.de/aktuelles/wir-trauern-um-claus-schreer/">Wir trauern um Claus Schreer</a> first appeared on <a href="https://www.antisiko.de">Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz</a>.</p>]]></content:encoded>
					
		
		
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