Ihnen geht es um die Sicherung der strategischen Vormachtstellung westlicher kapitalistischer Staaten und ihrer Konzerne, nicht um die Sicherheit der Menschen, weder hier noch anderswo auf der Welt. Die SIKO dient vor allem dazu, sich über eine gemeinsame Strategie der NATO-Staaten gegen die Rivalen Russland und VR-China zu verständigen. Vor allem aber soll die Aufrüstung der NATO vorangetrieben und gerechtfertigt werden.“

An unserer Einschätzung der sog. „Münchner Sicherheitskonferenz“ hat sich nichts geändert.

Wir wissen, dass wir mit den Methoden des 20. Jahrhunderts nicht auf Kriege und Krisen des 21. Jahrhunderts reagieren können. Wir brauchen andere Konfliktlösungsstrategien als die NATO und die anderen Militärbündnisse. Wir hoffen auf Eure zahlreiche Beteiligung und wünschen uns neue Ideen und konstruktive Beiträge. Bitte beachtet auch unseren Bündniskonsens.

Wir treffen uns:
am Dienstag, den 10. Oktober 2023 um 19.30 Uhr im EineWeltHaus
Schwanthaler Str. 80, München U4/U5 Theresienwiese

Vorschlag für eine Tagesordnung zum ersten Treffen

• Kurze Vorstellungsrunde der teilnehmenden Einzelpersonen und Gruppenvertreter
• Verabschiedung des Bündnis-Konsens als Arbeitsgrundlage für die Kampagne 2024
• Benennung von Themen und Forderungen für den gemeinsamen Antisiko-Aufruf
• Nominierung einer Redaktionsgruppe zur Formulierung des Aufrufs zu den Protesten
• evtl. kurzer Rückblick auf letztes Jahr, und was es diesmal besser zu machen gilt

Münchner Friedensbündnis
i.A. Brigitte, Walter und Wob

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Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2025 rief zum Protest gegen die MSC auf und viele Tausende folgten diesem Aufruf. Unser diesjähriges Motto war „Friedensfähig statt kriegstüchtig!“ und wir sind überzeugt, dass dieses Motto aktueller denn je ist. Es kritisiert die Militarisierung der Gesellschaft, die NATO-Expansion und die Sicherung westlicher Machtinteressen durch Krieg. Wir fordern Abrüstung, ein Ende von Waffenexporten, Schutz der Zivilbevölkerung und Investitionen in Soziales, Bildung und Umweltschutz statt Rüstung. Ziel ist eine friedliche Außenpolitik und internationale Solidarität. Wir danken für die zahlreiche Beteiligung.

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Warum wir am 18.02. nicht mit „München-steht-auf“ kooperieren.

Das Bündnis „München-steht-auf“ ist wegen seiner fehlenden Abgrenzung nach Rechts deshalb für uns kein Bündnispartner. Regelmäßig holen sie sich bei ihren Veranstaltungen die AfD ins Boot und haben mit ihr, aber auch anderen rechtsextremen Gruppen offensichtlich kein Problem. Rechtsextreme Organisationen wollen wir aber bei keiner unserer Demonstrationen dabei haben.

In der Ankündigung zur „MSA“-Demo am 18.02. auf dem Königsplatz werden zum Ukraine-Krieg Positionen vertreten, die durchaus vernünftig klingen. Wenn nicht nur wir, sondern immer mehr Menschen für ein Ende des Krieges in der Ukraine eintreten und anstelle von immer mehr Waffenlieferungen, einen Waffenstillstand und Verhandlungen fordern, dann kommt die Bundesregierung vielleicht langsam unter Druck, sich für eine Verhandlungslösung einzusetzen.

Kein Thema bei den Veranstaltern von „München steht auf“ ist jedoch die milliardenschwere Aufrüstung oder die rigorose Flüchtlingsabwehr Deutschlands, weil dann deren Nähe zu rechts-nationalistischen Positionen und zur AfD deutlich werden würde.

Inzwischen hat Jürgen Elsässer – der Chefideologe der völkisch-nationalistischen Rechten – eine Demonstration für 11 Uhr am Hauptbahnhof angekündigt, auf der ein halbes Dutzend AFD-Funktionsträger reden sollen. Anschließend ist geplant, sich der Demo von „München steht auf“ am Königsplatz anzuschließen. https://www.aida-archiv.de/termine/18-februar-2023-3/

Alle, die am 18.02. anlässlich der SIKO für Frieden und Abrüstung, für weltweite soziale Gerechtigkeit und für Solidarität mit den Flüchtenden eintreten, sollten sich genau überlegen,
ob dafür der Königsplatz der richtige Ort ist und für welche Zwecke sie möglicherweise instrumentalisiert werden.

Claus Schreer, 09.02.2023
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

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Wie in den vergangenen Jahren, mobilisieren wir gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz, bei der sich Staats- und Regierungschefs, vor allem aus den NATO-Staaten, sowie Politiker*innen mit Spitzenmilitärs und den Lobbyisten der Rüstungskonzerne treffen. Die Münchner Sicherheitskonferenz ist seit ihrer Existenz ein Forum für Militarisierung und Aufrüstung. Dagegen gehen wir auf die Straße.

Wir rufen auf zur Großdemonstration am Samstag, 18. Februar 2023 in München. Wir treten kompromisslos gegen jede Anwendung militärischer Gewalt ein und fordern: Verhandeln statt Schießen – Abrüsten statt Aufrüsten.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine, den wir aufs Schärfste verurteilen, aber auch die zunehmende Konfrontation mit der VR China, haben ein neues Wettrüsten in Gang gesetzt. Das werden wir nicht akzeptieren. Die einzige Alternative zum Krieg ist ein sofortiger Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung.

Die Militärausgaben der NATO sind 2022 auf astronomische 1.200 Mrd. US-Dollar gestiegen, Geld, das in allen anderen Bereichen fehlt. Das Geld wäre zur Umsetzung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen wesentlich sinnvoller investiert.

Die globalen Krisen und die größten Herausforderung unserer Zeit, die Beseitigung von Hunger und Armut auf der Welt sowie die Klimakatastrophe, können nicht mit immer größeren Waffenarsenalen und zunehmende Großmachtrivalität gelöst werden, sondern nur durch internationale Kooperation. Oder in den Worten des UN-Generalsekretärs António Guterres: „Die Menschheit hat nur eine Wahl: kooperieren oder umkommen“.

Wir stellen uns gegen jede militärische Lösung von Konflikten und das Anheizen von Kriegen. Immer mehr Waffenlieferungen an die Ukraine beenden nicht den Krieg. Das Geschäft mit dem Tod muss beendet werden. Internationale Beziehungen müssen wiederhergestellt und gemeinsame Lösungen für die gemeinsamen Probleme gefunden werden.

Das Aktionsbündnis arbeitet seit jeher auf antifaschistischer Grundlage und einer klaren Abgrenzung zu nationalistischen und rassistischen Positionen.
Den vollständigen Aufruf des Aktionsbündnisses sowie unseren antifaschistischen Bündniskonsens finden Sie auf unseren Webseiten:
https://sicherheitskonferenz.de/ und https://www.antisiko.de/

Mit freundlichen Grüßen
Claus Schreer
für das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Kontakt: presse@antisiko.de und presse@sicherheitskonferenz.de
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Der Kampf um Frieden und gegen Krieg und Aufrüstung ist seinem Wesen nach international. Darum weisen wir Tendenzen und Äußerungen im Sinne der hier genannten ideologischen Richtungen schärfstens zurück und schließen Menschen und Organisationen, die oben genannte Inhalte in Wort, Schrift und/oder Bild verbreiten von unserer Versammlung aus. Außerdem bitten wir, bei unseren Versammlungen das Mitführen von Nationalstaatsflaggen zu unterlassen.

Unsere Proteste werden von Menschen verschiedenster ethnischer Herkunft, Hautfarbe, weltanschaulicher, politischer, kultureller und sexueller Orientierung getragen. Niemand von ihnen darf diskriminiert werden.

Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

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Sehr geehrte Damen und Herren,

Unsere Demonstration am Samstag 19. Februar beginnt um 13 Uhr mit der Auftaktkundgebung am Stachus.
Um 14 Uhr umzingeln wir mit einer Demo und Protestkette den Tagungsort der NATO-Kriegsstrategen.
Die Abschlusskundgebung ist um 15 Uhr auf dem Marienplatz.
Den Aufruf, der von mehr als 90 Organisationen unterstützt wird, finden Sie auf dieser Seite: [hier klicken]

Entgegen den Behauptungen der Veranstalter geht es im Bayerischen Hof nicht um die friedliche Lösung von Konflikten und ebenso wenig um die Sicherheit für die Menschen hier oder anderswo auf der Welt. Der wohlklingende Titel „Sicherheitskonferenz“ ist purer Etikettenschwindel. Im Bayerischen Hof versammeln sich Staats- und Regierungschefs, mit Vertreter*innen von Großkonzernen und der Rüstungsindustrie, Militärs und sogenannten Sicherheitspolitikern, die zu mehr als 90 Prozent den NATO-Staaten angehören. Neben wolkigen Bekenntnissen zu den „westlichen Werten“, geht es auf der SIKO in erster Linie um die militärische Stärkung der NATO zur Durchsetzung der Wirtschafts- und Vorherrschaftsinteressen der westlichen Staaten.Vor allem aber dient die SIKO als medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO- und EU-Militäreinsätze und der immer höheren Rüstungsausgaben.

Auf der SIKO treffen sich regelmäßig die Hauptverantwortlichen für die völkerrechtswidrigen Kriege der NATO, für den weltweiten Hunger, die Armut und die Zerstörung der Lebens- und Existenzgrundlagen von Millionen Menschen auf der Welt. Unter Bruch des Völkerrechts haben die NATO-Staaten seit 1999 einen Krieg nach dem anderen geführt, gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Sie haben abertausende Menschen getötet und in diesen Ländern nichts als Chaos hinterlassen. Gegen die Flüchtenden aber, deren Heimatländer zerstört wurden, hat die EU ein fast lückenloses Abschottungs- und Grenzkontrollsystem errichtet, mit der mörderischen Folge, dass die „Europäische Wertegemeinschaft“ jedes Jahr tausende Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt.

Wir treten ein für Abrüstung und eine Politik der Entspannung. Der Konfrontationskurs gegen Russland und China muss beendet werden. Frieden in Europa und auf der Welt kann es nur mit und nicht gegen Russland und China geben.

Weltweit erreichten die Militärausgaben 2020 die astronomische Summe von 2.000 Mrd. Dollar. Davon entfallen allein 56 % auf die NATO-Staaten. Das sind 18 mal soviel wie die Ausgaben Russlands und vier mal soviel wie die Chinas. Doch die neue Bundesregierung will die Rüstungsausgaben weiter erhöhen, sie will bewaffnete Kampfdrohnen anschaffen, an der Stationierung der US-Atomwaffen in Deutschland festhalten und für ihren Einsatz durch die Bundeswehr, neue Atomwaffen-Trägerflugzeuge für 10 Mrd. Dollar in den USA einkaufen. Gleichzeitig ist Deutschland weltweit der viertgrößte Rüstungsexporteur. Mit deutschen Waffen wird Krieg im der ganzen Welt geführt.

• Wir fordern Abrüstung statt Aufrüstung. Statt Milliarden für Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu verschleudern, müssen unsere Steuergelder in die Sozialsysteme,
  das Gesundheits- und Bildungswesen und in den Klimaschutz investiert werden. Statt gewaltsamer Durchsetzung von Vorherrschaftsinteressen ist internationale Zusammenarbeit das Gebot der Stunde.
• Wir fordern, dass die nukleare Teilhabe Deutschlands endlich beendet wird und keine neuen Atomwaffenträgerflugzeuge angeschafft werden,
• Die Bundesregierung muss dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und die Stationierung der US-Atomwaffen in Büchel aufkündigen.
• Die todbringenden Geschäfte der Waffenhändler müssen verboten werden.

Im aktuellen Ukraine-Konflikt fordern wir von allen Beteiligten, auf jede weitere Eskalation, die in einem Krieg enden kann, zu verzichten. Der Konflikt muss durch Verhandlungen gelöst werden. Feindbildpropaganda und Drohungen schaffen keinen Frieden und keine Sicherheit.

• An erster Stelle muss jetzt das völkerrechtlich bindende Minsker Abkommen umgesetzt werden.
• Statt weiter Öl ins Feuer zu gießen, braucht es eine Politik der Entspannung mit Russland und Verhandlungen über gegenseitige Sicherheitsgarantien. Frieden in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben.
• Anstelle der Aufnahme der Ukraine in die NATO, müsste eine Sicherheitszone auf beiden Seiten der Grenze zwischen den NATO-Staaten und Russland errichtet werden und die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa verboten werden.

Die Bündnis-Erklärung zum Ukraine-Konflikt [hier klicken]

Mit freundlichen Grüßen
Claus Schreer
Telefon-Nr. 089 – 16 95 19

Weitere Ansprechpartner:
Franz Haslbeck, Tel-Nr. 0160 – 933 833 453
Walter Listl, Tel-Nr. 089 – 42 37 77

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An erster Stelle sollte jetzt das völkerrechtlich bindende Minsker Abkommen[1] umgesetzt werden:

• dazu gehört ein unverzüglicher und allseitiger Waffenstillstand,
• eine militärische Pufferzone durch Abzug aller schweren Waffen auf beiden Seiten der Grenze zwischen der Westukraine und dem Donbass,
• Verhandlungen über die Durchführung regionaler Wahlen, gemäß der ukrainischen Gesetzgebung über die zeitweilige Ordnung der lokalen Selbstverwaltung in Donezk und Lugansk und über den künftigen Status dieser Gebiete, sowie einer Verfassungsreform,
• Festlegung der Modalitäten für die vollständige Wiederherstellung der sozial-ökonomischen Verbindungen, einschließlich von Sozialtransfers,
• der Abzug aller ausländischer bewaffneter Einheiten und deren Militärtechnik, ebenso wie von Söldnern, vom Territorium der Ukraine.

Die Regierung in Kiew darf das Minsker Abkommen nicht länger torpedieren.[2]

Raus aus der Eskalationsspirale

Das Kriegsgetrommel um den Ukraine-Konflikt dient derzeit vor allem dazu, den Konfrontationskurs der NATO-Staaten gegenüber Russland weiter zu eskalieren und die NATO-Aufrüstung zu rechtfertigen. Friedenspolitik sieht anders aus.

• Waffenlieferungen der NATO-Staaten an die ukrainische Regierung, die diese befähigen und ermuntern, den Konflikt mit Donezk und Lugansk mit militärischer Gewalt zu lösen, müssen unterbleiben.
• Statt weiter Öl ins Feuer zu gießen, braucht es eine Politik der Entspannung mit Russland und Verhandlungen über gegenseitige Sicherheitsgarantien. Frieden in Europa kann es nur mit und nicht gegen Russland geben.
• Statt mit der Aufnahme der Ukraine in die NATO – noch näher an die russische Grenze vorzurücken – braucht es die Errichtung einer Sicherheitszone auf beiden Seiten der Grenze zwischen den osteuropäischen NATO-Staaten und Russland, in der keine Kurzstreckenraketen und schweren Waffen stationiert werden,
• in der Zwischenzeit muss auf alle Drohgebärden verzichtet werden.
• Die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa muss verboten werden.

Die großen Menschheitsfragen sind nur durch globale Kooperation zu lösen. Statt gewaltsamer Durchsetzung von Vorherrschaftsinteressen, sind Abrüstung und internationale Zusammenarbeit das Gebot der Stunde.

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonfrenz
Erklärung zum Ukraine-Konflikt vom 1.02.2022

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Piloten der Bundeswehr üben den Atomkrieg in Europa. Das Luftwaffengeschwader 33
beteiligt sich Mitte Oktober am jährlichen NATO-Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“, das
in diesem Jahr am Luftwaffenstützpunkt Nörvenich bei Köln stattfindet.

Mit dem völkerrechtswidrige Konstrukt der „Nuklearen Teilhabe“ macht sich die
Bundesregierung zum Komplizen der atomaren Erstschlags-Doktrin der USA und folgt der
Wahnsinnsvorstellung, einen Atomkrieg regional begrenzen und „gewinnen“ zu können.

Ein Atomkrieg würde jedoch Deutschland und Europa in eine atomar verseuchte Wüste
verwandeln, hunderttausende Menschen töten und wäre das Ende der Zivilisation Europas.

Wir fordern von der neuen Bundesregierung:

Die Beendigung der Nuklearen Teilhabe Deutschlands ,den Beitritt zum Atomwaffen-
Verbotsvertrag und den Abzug der US-Atombomben in Büchel.

Münchner Friedensbündnis
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus

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Save Afghanistan People. NOW!

Mit dem Überfall der deutschen Wehrmacht auf Polen am 1. September 1939 begann der Eroberungs- und Vernichtungskrieg Hitlerdeutschlands. Von Deutschland darf nie wieder Krieg ausgehen, das war die wichtigste Lehre aus dem von Deutschland entfesselten zweiten Weltkriegs. Heute stehen Bundeswehrtruppen wieder an der Westgrenze Russlands. Gleichzeitig werden die Rüstungsausgaben Deutschlands massiv erhöht. Am Antikriegstag fordern ein Ende des Konfrontationskurses gegen Russland und die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Im Zentrum der Kundgebung stand diesmal das Ende des NATO-Krieges in Afghanistan, die Beteiligung Deutschlands daran und die katastrophalen Folgen dieses Krieges, der hunderttausenden Menschen das Leben gekostet, ein verwüstetes und verarmtes Land hinterlassen und gleichzeitig den Terrorismus weiter befördert hat.

Die Erklärung zum Abzug der NATO-Truppen und der Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan > HIER

Auf der Kundgebung sprachen:

• Moderation und Eröffnungsrede: Elfi Padovan, Münchner Friedensbündnis. [Rede als PDF]
• Ernst Grube, Überlebender der Judenverfolgung, Mitglied der VVN/BdA, Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten. [Rede als PDF]
• Jürgen Rose, ehemaliger Oberstleutnant der Bundeswehr. Er verweigerte 2007 seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. [Rede als PDF]
• Frishta Samim, Vertreterin der Sympathisanten der Solidarity Party of Afghanistan. [Rede als PDF]
• Michaela Amiri, Attac – München, Walter Listl, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus. [Rede als PDF]
• Mark Ellmann, Gewerkschaft Erzieung und Wissenschaft, GEW-München. [Rede als PDF]
• Ronja Fröhlich, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, SDAJ-München. [Rede als PDF]

Veranstalter waren:
Münchner Friedensbündnis – Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus –
in Kooperation mit Sympathisanten der Solidarity Party of Afghanistan in Europa

Impressionen der Veranstaltung

The post Kundgebung zum Antikriegstag 2021 first appeared on Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz.