Protest 2016

Plakat der Antisiko 2017

Am 13. Februar 2016 fanden planmäßig die Proteste gegen die NATO während der Münchner Sicherheitskonferenz statt. Die Veranstaltung verlief weitestgehend friedlich. In diesem Jahr wurde erstmals das neue Konzept der Menschenkette und Umzingelung durchgeführt.

Inhaltsverzeichnis
1 Aufruf 2016
2 Unterstützer
3 Veranstaltungsprogramm
4 Redner & Musiker
5 Friedenskonferenz
6 Pressemeldungen

Unter die Aktivisten versuchte sich eine Gruppe zu mischen, die der Pseudo-Friedensbewegung www.friedensbewegung.info zuzuordnen ist. Kathrin Oertel, Mitgründerin und ehemalige Pressesprecherin von PEGIDA wurde vom Veranstalter des Platzes verwiesen.

Aufruf 2016


Aufruf zu Protesten gegen die NATO „Sicherheits“-Konferenz am Samstag, 13. Februar 2016 in München.

Download: Aufruf als PDF

Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen
No Justice – No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden
Bleiberecht für alle Geflüchteten – Kein Mensch ist illegal

Bei der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2016 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus NATO-Staaten, die Haupt-Verantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. Ihnen geht es nicht um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft.

Weltweit sind sechzig Millionen Menschen aus Kriegs- und Armutsregionen auf der Flucht, doch nur die wenigsten von ihnen erreichen Europa. Sie fliehen vor den Folgen einer ausbeuterischen Weltordnung, vor Krieg, Zerstörung, Not und Tod.

Solidarität mit allen Geflüchteten

Elend, Zerstörung und massenhafte Flucht sind die dramatischen Folgen der Politik des Westens. Die meisten Geflüchteten kommen aus den durch NATO-Interventionen ins Chaos gestürzten Ländern.

  • Die Kriege der NATO-Staaten – Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen – haben die Lebensgrundlagen der Menschen in diesen Ländern vernichtet und zum Erstarken des verbrecherischen IS geführt.
  • Konflikte und Bürgerkriege werden angeheizt und durch Waffenlieferungen befeuert.
  • Reaktionäre und autoritäre Staaten wie die Türkei, Saudi Arabien und Katar sind Bündnispartner des „Westens“ und werden militärisch hochgerüstet.

NO to NATO

Bei den Kriegen der NATO-Staaten ging und geht es nicht um Verteidigung gegen einen Angriff anderer Staaten. Es geht um Regimewechsel, um die Kontrolle der Energieressourcen und um geostrategische Interessen. Kaum ein Land ist sicher vor „westlichen“ Militärinterventionen, wenn es sich nicht bedingungslos den Spielregeln der imperialistischen Staaten unterwirft.

Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt. Die NATO rückt bis an die Grenzen Russlands vor.

Gegen den NATO-Konfrontationskurs und militärische Aufrüstung

  • gegen die Ausweitung der NATO-Militärstützpunkte in osteuropäischen Ländern, zusätzlich zu den rund 800 US-Stützpunkten weltweit,
  • gegen die NATO-Raketenabwehr und den Einsatz von Killerdrohnen,
  • gegen NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und die militärische Aufrüstung Kiews,
  • gegen die weitere Verschärfung des Konfliktes in Syrien – für eine politische Lösung,
  • Abzug der in Deutschland stationierten US-Atomwaffen – Beendigung der Bundeswehr-Trainingsflüge für den Abwurf der Atomwaffen und Kündigung der Stationierungsverträge,
  • Schluss mit militärischer Aufrüstung und allen Waffenexporten,
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Von deutschem Boden geht nicht Frieden sondern Krieg aus

Deutschland ist einer der weltweit größten Waffenexporteure. Deutschland ist – unter Bruch der Verfassung – die militärische Drehscheibe für die US- und NATO-geführten Aggressionskriege: Über den US-Militärstützpunkt Ramstein werden Militärtransporte der US-Streitkräfte in den Mittleren Osten und nach Afrika abgewickelt und der Einsatz von Killerdrohnen gelenkt, durch die weltweit bereits Tausende Menschen ermordet wurden.

Diese Beihilfe und die Kriegsbeteiligung Deutschlands stehen im Widerspruch zum Friedensgebot des Grundgesetzes und zur Verpflichtung im deutschen Einigungsvertrag (Zwei-plus-Vier-Vertrag, Art. II), „dass von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird.“

TTIP, CETA, TISA dürfen nicht durchkommen

Mit diesen Investorenschutz-Abkommen werden soziale und demokratische Standards abgebaut, alle Lebensbereiche den Profitinteressen der transnationalen Konzerne ausgeliefert und immer größere Armut und weitere Fluchtgründe geschaffen.

Die globale Macht der großen Konzerne, ihre politischen Handlanger und die Kriegsallianz NATO sind eine Bedrohung für die gesamte Menschheit.
Sie zementieren eine Weltordnung, in der das reichste Prozent der Weltbevölkerung im Jahr 2016 mehr besitzen wird als die übrigen 99 Prozent zusammengenommen (OXFAM-Studie, 20. Jan. 2015). Mit ihrer am Profit orientierten Wirtschaftsordnung zerstören sie die Lebens- und Existenzgrundlagen der ganzen Menschheit.

Als Teil einer weltweit wachsenden Widerstandsbewegung treten wir ein für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Menschen und Zerstörung der Natur.

Wir erklären deshalb den auf der SIKO versammelten Machteliten: Ihr und eure Politik seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

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Unterstützer


Hier sind die Unterstützer/innen für den Aufruf 0000 des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz aufgeführt.

Organisationen

Aachener Aktionsgemeinschaft ‚Frieden jetzt!‘ • Aachener Friedenspreis e.V.AFI – Augsburger FriedensinitiativeAktion Freiheit statt Angst e.V. BerlinAL[M] antikapitalistische Linke München • Antikriegsbündnis Aachen • Antikriegsinitiative Fürstenfeldbruck • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München• Arbeitsgemeinschaft International Dorfen • Assoziation Dämmerung, HamburgAttac AG Globalisierung und Krieg • Attac-Augsburg • Attac Berlinattac DeutschlandAttac LeipzigAttac MünchenBgA – Bündnis gegen Abschiebungen MannheimBIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und AbrüstungBundesausschuss FriedensratschlagBürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg • Coop Antikriegscafe Berlin • Deutscher Friedensrat e.V. • DFG-VK – Gruppe Augsburg • DFG-VK – Gruppe Gruppe Bochum/Herne • DFG-VK – Gruppe Erlangen-Region Oberfranken • DFG-VK – Gruppe Schweinfurt • Deutscher Friedensrat e.V. • DIDF München – Föderation demokratischer Arbeitervereine aus der Türkei • DIE LINKE Kreisverband Oberland, Peiting • DIE LINKE, Kreisverband AmperDIE LINKE. AugsburgDIE LINKE. BayernDIE LINKE. LeipzigDIE LINKE. LV Baden WürttembergDIE LINKE. München • DKP Ebersberg • DKP Gruppe Neuhausen • DKP Moosach-Pasing • DKP München • DKP Nordbayern • DKP Parteivorstand, Essen • DKP Ruhr-Westfalen • Essener Friedens-Forumethecon Stiftung Ethik & Ökonomie, BerlinFeministische Partei DIE FRAUEN • Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V., Gruppe Südbayern • Friedensbewegung Murnau • Friedensbündnis Heidelberg • Friedensbündnis Karlsruhe • Friedensgruppe-Nordheide, Bendestorf • Friedensinitiative Bad Tölz – Wolfratshausen • Friedensinitiative Landshut • Friedensinitiative Traunstein Trostberg Traunreut • Friedensplenum Bochum • Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen • Friedenstreff Stuttgart Nord • Fürther Sozialforum • GAM – Gruppe Arbeitermacht, MünchenGEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband Münchengruppo diffuso, ErlangenHamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.Heidelberger Forum gegen Militarismus und KriegIALANA – Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische WaffenIFFF/WILPF – Internationale Frauenliga für Frieden und FreiheitIMI – Informationsstelle Militarisierung Tübingen • Infostelle Friedensarbeit, Meckenheim • IPPNW Oberbayern • Komitee für Grundrechte und Demokratie, KölnLabourNet Germany • LAG Frieden u Internat.Politik der LINKEN • linksjugend [’solid]MAPC – Munich American Peace Committee • MLPD Landesverband Bayern • Motorradclub Kuhle Wampe • Münchner Bündnis gegen Krieg und RassismusMünchner Freidenkerverband e.V.Münchner Friedensbündnis • Münchner Montagsdemo „Hartz IV muß weg“ • Mütter gegen Atomkraft e.V., MünchenMütter gegen den Krieg Berlin-BrandenburgNord-Süd-Forum München e.V. • OCCUPEACE (International) • Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, MünchenOrganisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands, Stuttgart • Organisierte Autonomie Nürnberg • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung StuttgartRIO, Revolutionäre Internationalistische Organisation • Rockkabarett Ruam, Regensburg • RSB – Revolutionär Sozialistischer Bund / IV. Internationale, OG OberhausenSalamShalom Arbeitskreis Palästina – Israel e.V.SDAJ – BundesverbandSFM Sozialistisches Forum MünchenSozialforum Amper, FürstenfeldbruckStadtratsgruppe DIE LINKE München • Stuttgart gegen Eucom-Africom • Umweltgewerkschaft, Gruppe München • Vrede vzw, Gent, BelgienVVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg • VVN/BdA Bamberg • Würselener Initiative für den Frieden • YA-BASTA-NETZ Solidarität mit den Zapatistas in Chiapas & Widerstand „hier“

Personen

Antonio Abate, Lecce/Italien • Zubeyde Akmese, München • Dietrich Antelmann, Berlin • Heinz Assenmacher, Bonn • ChrisB, München • Dr. Annette Bänsch-Richter-Hansen, Wiesbaden • Angelika Beier, Gewerkschafterin, Bielefeld/Frankfurt • Gabi Bieberstein, Rat Attac, Bielefeld • Ulrich Boje, Berlin • Klaus-Dieter Bornemann, München • Erika Bräunling, München • Christine Buchholz, MdB DIE LINKE • Peter Bürger, Theologe u. Publizist, Düsseldorf • Dr. Adolf Caesperlein, Puchheim • Dr. Gudrun Chatterjee, Aerztin, Detmold • Dr. Niranjan Chatterjee, Detmold • Helmut Ciesla, Hirschberg • Manfred Coppik, Rechtsanwalt, Offenbach a. M. • Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE, Bochum • Aurelienne Dauguet, München • Frank Deppe, Marburg • Klaus Dick, Ravensburg • Gustav Dillmann, Nürnberg • Hartmut Drewes, Pastor i.R., Bremen • Tatjana Fengler, Bergheim • Hanna E. Fetköter, Uelvesbüll • Günter Fieger-Krittner, München • Richard Forward, München • Burkhard Freisleben, Vorstand Bildungsgemeinschaft SALZ e.V., Baesweiler • Walter Friedmann, Bühl • Frieser Hans-Georg, Sprecher des gewerkschafts-und kulturpolit. AK Heinz Huber der ver.di Senioren • Tatjana Fuchs, Wissenschaftlerin, München • Sylvia Gabelmann, Siegen, BAG Frieden und Internationale Politik, Die Linke • Heike Ganea, Berlin • Bernhard Goch, Windeck • Helmut Groß, Bad Tölz • David Gutdeutsch, Garching • Anton Habersetzer, München • Franz Haslbeck, München, Anti-Siko-Bündnis • Tatjana Miriam Hasse, Heidelberg • Silke Hauptkorn, Pforzheim • Günther Hennig, Stollberg • Prof. Dr. Peter Herrmann, Rom (IT) • Heinrich Hochheimer, Gaggenau • Inge Höger, Herford, MdB DIE LINKE • Arno Hopp, Bremen • Franz Iberl, München • Ulla Jelpke, MdB DIE LINKE • Hermann J. Joerissen, Berlin • Aenes O. Juhl, München • Karsten Juhl, München • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Heinz D. Kappei, Berliner Initiative ‚Legt den Leo an die Kette‘ • Sima Kassaie, Mühltal • Hans Georg Klee, München • Prof. (em.) Dr. Reinhard Kleinknecht, München • Patrik Köbele, Essen • Manfred Kohla, Berlin • Axel Köhler-Schnura, Düsseldorf • Jutta von Krittner, München • Bernhard Kusche, Landessprecher der KPF in der LINKEN Bayern, Munningen • Stefan Kytzia, Offenbach • Marianne Landen, Berlin • Dr. Hartwig Latocha, München • Eckhard Lenner, Gräfelfing • Hans und Nelly Limmer, München • Albrecht Ludloff, Berlin • Emmi Menzel, Münchner Friedensbündnis • Helmut Menzel, ver.di Senioren München • Hannefriedel Meyer-Faude, Ofterdingen • Reinhard Moritz-Schwän, Rechtsanwalt, Altomünster • Dr. Amir Mortasawi, Rotenburg an der Fulda • Mike Nagler, KK attac, Leipzig • Alexander S. Neu, Berlin, MdB DIE LINKE • Willi van Ooyen, Mühltal • Isa Paape, Erlangen • Elfi Padovan, München • Peter Perau, Krankenpfleger, Haar • Tobias Pflüger, Vorstand Informationsstelle Militarisierung (IMI), stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE • Geert Platner, Ahnatal • Bernd Poller, Eppendorf/Sachsen • Daniela Pollitzer, Freilassing • Renate Popp, Dipl. Sozialpäd. Personalratsvorsitzende, Nürnberg • Manfred Reuther, München • Lisa Riedl, Goldschmiedin, München • Anne Rieger, Graz • Hans Ripper, Mainz • Werner Ritschel, Augsburg • Clemens Ronnefeldt, Freising, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des internationalen Versöhnungsbundes • Manfred Rotermund, Dortmund • Dr. Johanna Rothe, Chorin • Erwin Saint Paul, München • Mike Schmakowski, Berlin • Karl-Heinz Schmidt, DIE LINKE Helmstedt (Nds) • Conrad Schuhler, München • Willi Schulze-Barantin, Deutscher Freidenker Verband, Franfurt/M. • Dr. Thomas und Dr. Renate Schunck, Ärzte, Peterskirchen • Alfred Schwarzfischer, verdi, Regensburg und Wien, Landwirt und Journalist • Klaus Stampfer, AFI und DFG-VK Gruppe Augsburg • Wilhelm Sturm, Lindenberg • Hubert Thiermeyer, ver.di Fachbereichsleiter, München • Thomas Trüten, Mitglied IG Metall Delegiertenversammlung Esslingen • Ursula Uhrig, München • Konstantin Wecker, Liedermacher • Günter Wimmer, Soz.Päd.i.R., München • Kurt Wirth, Kempten • Hildegard Wörz-Strauß, Augsburg • Wolfgang Ziller, Die Linke Mitglied Landesvorstand, Schweinfurt • Eckhard Zylla, München •

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Redner & Musiker


Konstantin Wecker (Rezitation)

Deutscher Musiker, Liedermacher, Komponist, Schauspieler, Autor, Antifaschist und Friedensaktivist. Er gilt neben Reinhard Mey, Hannes Wader und Franz Josef Degenhardt als einer der großen deutschen Liedermacher. Friedenspolitisch sehr aktiv, gehörte jedoch nie einer politischen Partei an.
» Rede-Manuskript downloaden
» keine Videos…

Rainer Braun am Marienplatz

Deutscher Journalist, Aktivist und Historiker, der seit langer Zeit Mitarbeiter und Geschäftsführer von friedenspolitischen Organisationen ist – wie IALANA, Kooperation für den Frieden, International Peace Bureau, NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Friedens- und Zukunftsfähigkeit e. V. und Mitinitiator der Kampagne StoppRamstein.
» Rede-Manuskript downloaden
» auf Youtube anschauen (weltnetzTV)

Claudia Haydt am Marienplatz

Soziologin, Religionswissenschaftlerin und Referentin in der IMI-Redaktion. Ihre Schwerpunkte sind vor allem Militarisierung in EUropa, der Konflikt im Nahen- und Mittleren Osten, Feindbilder (Konstruktion, Instrumentalisierung, Rolle der Medien; Gender und Islam) und Zusammenhänge zwischen Globalisierung und Krieg.
» kein Rede-Manuskript…
» auf Youtube anschauen (weltnetzTV)

Mike Nagler am Marienplatz

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» Rede-Manuskript downloaden
» auf Youtube anschauen (XXXXXXX)

Heike Hänsel am Marienplatz

INFOSZURPERSONXXXXXXXXXXXXXX.
» Rede-Manuskript downloaden
» auf Youtube anschauen (XXXXXXX)

Die Ruam

Oberpfälzer Rockkabarett (sie kommen aus Regensburg) sind zuverlässig und regelmäßig in München auf der Antisiko-Demo dabei – sie gehören dazu! Ruam (R-adau, U-nsinn, A-narchie, M-undart) – so haben sie sich auch mal beschrieben, aber das lenkt eher ab vom eigentlichen politischen „Drive“ … Für viele eines der Highlights, und leider weiter aktuell: Fixing to Die Rag zu Afghanistan auf bayerisch
» auf Youtube anschauen (lintention.com)

ANTI_FLAG

Politpunk-Band (Chris#2 und Justin Sane) und Anti-Kriegs-Aktivisten aus den USA. Der Münchenbesuch geht zurück auf die Einladung der Band durch die Münchner „Positive-Propaganda e.V.“. ANTI-FLAG beteilgen sich an einer Vernissage und einer Podiumsdiskussion mit „Positive-Propaganda“ – 2014 waren sie mit einer eindrucksvollen Wandinstallation und Figuren von Mark Jenkins vertreten.
» auf Youtube anschauen (Gerhard Hallermayer)

Prinz Chaos

Florian Ernst Kirner entstammt dem bekannten Münchner Künstlerklans „Prosel“. Seit der musikalischen Früherziehung im Kindergartenalter musizierend, spielt Prinz Chaos seit dem 8. Lebensjahr Gitarre, später auch Mandoline, sowie sämtliche Facetten seiner selbst. In der 6. Klasse trat er der Redaktion der Schülerzeitung „Sparifankerl“ bei und hat seitdem durchgehend eigene Texte publiziert. .
» auf Youtube anschauen (Gerhard Hallermayer)

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Veranstaltungsprogramm 2016


Zeit: Samstag, 00. Februar 0000 – 00:00 bis 00:00

  • Vorprogramm (12:30 Uhr)
  • Auftaktkundgebung Stachus/Karlsplatz (13:00 Uhr)
    Moderation: XXXXX:

    • XXXXXXXXX
    • XXXXXXXXX
  • Umzingelung des Tagungsortes der NATO-Kriegs-Strategen (14:00 Uhr)
    • XXXXXXXXXXXXXXXXX
    • XXXXXXXXXXXXXXXXX
  • Schlusskundgebung – Marienplatz (ca. 15:00 Uhr)
    Vorprogramm ab 14:30h
    Moderation: XXXXXXXX:

    • XXXXXXXXX
    • XXXXXXXXX
    • XXXXXXXXX
    • XXXXXXXXX
    • XXXXXXXXX

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Friedenskonferenz 0000


XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

[weitere Informationen]
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Pressemeldungen


Eine Zusammenstellung der Presseberichte über die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Für Tipps zu Presseberichten, die wir übersehen haben, sind wir immer dankbar.

Presseerklärungen 2017

Hier eine Sammlung unserer offiziellen Mitteilungen und Erklärungen zum Thema aus diesem Jahr.

[Original-Archiv]
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