Protest 2018

Plakat der Antisiko 2018

Am 17. Februar 2018 fanden wie jedes Jahr die Proteste gegen die Kriegsstrategen der Münchner Sicherheitskonferenz statt. Und nach langer Zeit der fallenden Teilnehmerzahlen und einem ungemütlichen Schneesturms, wieder deutlich mehr Besucher. Grund dafür war zum einen die vermehrte Anzahl der kurdischen Freunde, die aufgrund der türkischen Kriegspolitik in Afrin in großer Zahl erschienen. Dazu kamen auch Kongolesen und mit dem Kongo solidarische Afrikaner um gegen den Machthaber der „Demokratischen“ Republik Kongo zu demonstrieren

Inhaltsverzeichnis
1 Aufruf 2018
2 Unterstützer
3 Redner & Musiker
4 Friedenskonferenz
5 Pressemeldungen

Die diesjährigen Proteste liefen beispiellos friedlich ab, trotz des missachteten Verbots kurdische Flaggen zu zeigen. Der Pressesprecher der Polizei München, Marcus da Gloria Martins, nannte die Demonstration einen Traum. [siehe Interview]

Aufruf 2018


FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG – NEIN ZUM KRIEG!
Geht mit uns auf die Straße am Samstag 17. Februar 2018

» Download: Aufruf als PDF

Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,

  • stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  • leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15 % der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.

Was ist die SIKO?

Auf der SIKO vom 16.-18. Februar 2018 treffen sich im Bayerischen Hof in München Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten. Diese Konferenz wird von den Veranstaltern weltweit als Beitrag zur internationalen Sicherheit beworben. Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es aber nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit für die Menschen auf der Welt. Stattdessen ist die SIKO ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit geht es?

Wenn auf der SIKO über Sicherheit geredet wird, geht es nicht um soziale Sicherheit wie die Gewährleistung von ausreichender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung, Frieden, existenzsichernde Einkommen, Mitbestimmung, Gleichberechtigung und einer intakten Natur. Soziale Sicherheit für alle Menschen auf dem Globus wäre jedoch ein richtiger Ansatz, um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, und einen der wesentlichen Gründe zu beseitigen, die Millionen Menschen zur Flucht zwingt.
Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum, mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militärausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen, und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. Die NATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1686 Milliarden Euro verantwortlich. NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteur in Syrien und Kurdistan. Mit ihren Militäreinsätzen sollen Regierungswechsel erzwungen und Profite großer Konzerne, der Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die „Nachfrage“ nach Waffen gesichert werden. Durch die Kriege der NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.
Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit. Dieses Militärbündnis des kapitalistischen Westens ist eine weltweite Bedrohung.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Die Lehre aus den zwei von Deutschland entfesselten Weltkriegen heißt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ Im Widerspruch dazu ist die Bundeswehr an 13 Auslandseinsätzen beteiligt.

Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die von USA und NATO geführten Kriege. Hier befinden sich deren wichtigste Kommandozentralen. Von Ramstein aus werden Waffen- und Truppentransporte abgewickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz von Kampfdrohnen gelenkt.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben ein Atomwaffenverbot beschlossen. Auch 93 % der deutschen Bevölkerung will Nuklearwaffen verbieten. Doch die Bundesregierung hat sogar die Vertragsverhandlungen boykottiert. Sie hält an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland fest und lässt ihren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainieren.

Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffenexporten in Krisengebiete. Türkei, Saudi-Arabien und andere Länder nutzen für ihre Kriege in Deutschland produzierte Waffen.
Die Bundesregierung plant bis 2024, die jährlichen Militärausgaben auf rund 75 Mrd. Euro (2 % vom BIP), zu verdoppeln. Dies wäre aktuell jeder 5. Euro des Bundeshaushaltes. Diese Milliarden für die Aufrüstung fehlen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden: im Sozialbereich, z.B. Bildungs- und Gesundheitswesen, für den Bau von Sozialwohnungen, die Kommunale Infrastruktur, und die Integration der Geflüchteten sowie den ökologischen Umbau. Auch in Entwicklungsländern wären solche finanziellen Mittel dringend nötig.

Wer sind wir?

Das Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für soziale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösungen. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben! Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Wir fordern

  • Nein zur Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, keine Bundeswehreinsätze im Innern.
  • Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
  • Nein zur Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf zivile Güter des öffentlichen Bedarfs. Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere an die Türkei, Saudi- Arabien, Katar und andere Krisengebiete. Verbot von Lizenzen und der Verlagerung der Rüstungsproduktion ins Ausland.
  • Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • Schluss mit dem ständigen Bruch des Völkerrechts, keine Angriffskriege.
  • Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden (via Ramstein + Africom).
  • Deutschland raus aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • Kein Konfrontationskurs mit Russland. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland.
  • Solidarität mit Flüchtlingen; Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

Kommt zur Demonstration
am Samstag, 17. Februar 2018 in München 13 Uhr Stachus

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Unterstützer


Hier sind die Unterstützer/innen für den Aufruf 2018 des Aktionsbündnisses gegen die Münchner Sicherheitskonferenz aufgeführt – die Liste wird laufend aktualisiert bis zur Demo selbst.

Organisationen

Aachener Aktionsgemeinschaft „Frieden jetzt!“ • acTVism Munich • AFI – Augsburger Friedensinitiative • AG International Dorfen • Akagera-Rhein e.V. • Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin • al[m] antikapitalistische Linke München • Albrecht • Antikriegsbündnis Aachen (AKB) • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) München • attac, AG Globalisierung und Krieg • attac, Augsburg • attac, Berlin • attac, Deutschland • attac, Frankfurt am Main • attac, Kirchheim Teck und Umgebung • attac, München • attac, Norway • attac, Untere Saar (Saarlouis) • attac, Wallonie Bruxelles • attac, Würzburg • Bayr. LAG Frieden der LINKEN • BIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung • BLOCKUPY München • Bundesausschuss Friedensratschlag • BürgerInnen gegen den Krieg (Landkreis Ebersberg) • Coop Anti-War Cafe Berlin • CUBA Solidaritätsgemeinschaft GRANMA e.V. • Demokratie in Bewegung (DiB) Bayern • Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. • Deutscher Freidenker-Verband e. V., Gruppe München • Deutscher Freidenker-Verband e. V., Landesverband Berlin • DFG-VK, Augsburg • DFG-VK, Bochum/Herne • DFG-VK, Bundesverband • DFG-VK, Erlangen-Region Oberfranken • DFG-VK, LV Bayern • DFG-VK, Freiburg • DFG-VK, Hannover • DFG-VK, München • DIDF München • DIE LINKE. Bayern • DIE LINKE. Kreisverband Oberland • DIE LINKE. Kreisverband Amper • DIE LINKE. im Stadtrat München • DIE LINKE. München • DiEM25 Regensburg • DKP München • DKP Parteivorstand • ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie • Feministische Partei DIE FRAUEN • Friedensbündnis Karlsruhe • Friedensbüro Hannover e. V. • Friedensinitiative Bad Tölz-Wolfratshausen • Friedensinitiative Landshut • Friedensinitiative Traunstein, Traunreut, Trostberg • Friedensplenum Bochum • Fürther Sozialforum • Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen • GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Bayern • GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Stadtverband München • gruppo diffuso Erlangen • Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e. V. • HDK – Demokratischer Kongress der Völker, München • Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg • IMI – Informationsstelle Militarisierung Tübingen • Initiative: Kein Militär mehr!, Hannover • Initiative ‚Legt den Leo an die Kette‘, Berlin • Initiative gegen Militärforschung an Universitäten (Zivilklausel-Ini), Karlsruhe • Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit – Gruppe München • IPPNW AK Süd-Nord • IPPNW Regionalgruppe Oberbayern • JW-Leserinitiative München • Kampagne no nukes germany • Komitee für Grundrechte und Demokratie, Köln • Kongolesische Solidarität in Deutschland, SOCOSAL • LabourNet Germany • Linksjugend [`solid] • MAPC – Munich American Peace Committee • marxistische linke, München • marxisitische linke, Rosenheim • MC Kuhle Wampe Geyers Schwarzer Haufen, Nürnberg • Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus • Münchner Friedensbündnis • Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg • Naturwissenschaftlerinitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit • no nukes germany • Nord Süd Forum München e.V., München • OCCUPEACE München • Öku-Büro, München • Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung OTKM Karlsruhe • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart • Ostend-Oben-Bleiber, Stuttgart • Pax Christ München & Freising • Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF) • Projektgruppe „Münchner Sicherheitskonferenz verändern“ e. V. • Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) • Sozialforum Amper, Fürstenfeldbruck • Umweltgewerkschaft München • Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung, Aachen • ver.di, VS Bayern • VVN-BdA KV Augsburg • VVN-BdA Bochum • Ya-Basta-Netz

PERSONEN

Antonio Abate, Blogger, social media activist, „No to war – No to NATO“ Italian Committee, Lecce (It) • Vanessa Arvaneh, München • Prof. Dr. Rudolph Bauer, Initiative Antikriegskonferenz, Bremen • Angelika Beier, Bielefeld/Frankfurt a. M. • Karin Binder, DIE LINKE, Karlsruhe • Martina Bracht • Reiner Braun, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Berlin • Ellen Brehm • Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vorsitzender der DKP, Bonn • Dr. Heidi Burkhardt, München • Dr.-Ing. Adolf Caesperlein, Regierungsbaudirektor i.R., Puchheim • Helmut Ciesla, Hirschberg • Klaus Dick, Ravensburg • Erol Dogan, München • Hartmut Drewes, Pastor i.R., Bremen • Ursula Epple, München • Maria Estl, Pullenreuth • Ulrich Farin, Bramsche • Marita Fladerer, München • Werner Felber, Großaitingen • Emmanuella Flierl • Richard Forward, München • Hans-Georg Frieser (Sprecher des gewerkschafts- und kulturpolitischen AK Heinz Huber der ver.di Senioren) • Marc Frydetzki, Frankfurt am Main • Dr. Edgar Göll, Zukunftsforscher, Berlin • Helmut Groß, Landschaftsgärtner, Bad Tölz • Martin Gruber, München • Edgar Harth • Franz Haslbeck, Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus • Uli Herrmann, Igling • U. Herrmann, Landsberg • Johannes Hildmann, evang.-luth. Pfarrer, München • Axel Hirsch, Frankfurt • Inge Höger, ex MdB DIE LINKE., stv. Landessprecherin DIE LINKE. NRW, Herford • Raimund Jungbauer, Lehrer, München • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Heinz D. Kappei, Berliner Initiative ‚Legt den Leo an die Kette‘ • Kristine Karch, Co-Chair intern. Netzwerk „No to War – No to NATO“, Düsseldorf • Tanja Kaufmann, Denzlingen • Sabine Kliche, Remscheid • Dr. med. Mechthild Klingenburg-Vogel, IPPNW, Kiel • Prof. Dr. Michael Klundt, Hochschule Magdeburg-Stendal • Peter Koch, Bülkau • Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, Essen • Hartwig Latocha, Völkerkundler, München • Ekkehard Lentz • Nelly und Hans Limmer, München • Sabine Lösing, MdEP Die Linke • Emmi und Helmut Menzel, München • Hannefriedel Meyer-Faude, Integrationshelferin, Ofterdingen • Bernd Michl, Attac München • Dr. Amir Mortasawi, Arzt und Autor, Rotenburg an der Fulda • Margarete Müller, Hannover • Hacki Münder, Kreisvorsitzender der DKP München • Mike Nagler, attac Leipzig • Dr. Alexander S. Neu, MdB Die Linke NRW • Christian Neubarth, München • Elfi Padovan, München • Tobias Pflüger, stellv. Parteivorsitzender DIE LINKE, MdB, Vorstand Informationsstelle Militarisierung, Berlin • Werner Rauch, IGM, Betriebsratsvorsitzender Fa. Jungheinrich Moosburg, Langenbach • Marcus Regenberg, Krefeld • Manfred Reuther, München • Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, Berlin • Klaus Ried, München • Hans Ripper, Mainz • Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes, Freising • Ludwig Rucker, Aindling • Pia Schlipf, Augsburg • Lili Schlumberger-Dogu, Deutschlehrerin für Migrant*innen und Geflüchtete, Dachau • Volker Schmid, Attac, Kampagne ‚Stopp Air Base Ramstein‘, Wolfschlugen • Karl-Heinz Schmidt, Mitglied im Kreisvorstand DIE LINKE KV Helmstedt • Conrad Schuhler, München • Dr. Dietrich Schulze, Karlsruhe • Thomas und Renate Schunk, FI Traunstein Traunreut Trostberg, Peterskirchen • Alfred Schwarzfischer, verdi, Journalist und Landwirt, Regensburg/Wien • Ekkehard Skoring, Berlin • Tom Talsky, ver.di Bezirksvorstand München & stellv. Kreisvorsitzender DKP München • Bernhard Trautvetter, Essen • Thomas Trüten, Esslingen • Ursula Uhrig • Andreas Wagner, MdB Die Linke, Geretsried • Wolfgang Weißhuhn, Aachen • Günter Wimmer, Sozialarbeiter i.R., München • Laura v. Wimmersperg, Moderatorin der Berliner Friedenskoordination • Bernhard Wirth, Schorn • Kurt Wirth, Dipl.-Kfm./Rentner, Kempten • Wolfgang ZILLER, Gewerkschaftssekretär i.R., Mitgl. Bundesausschuss DIE LINKE, Senioren(AGA)_Vorsitzender IG Metall Schweinfurt • Norbert Zirnsak, Gewerkschaftssekretär, Würzburg • Akmese Zubeyde, Kurdin, München • Martha + Franz, Augsburg

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Redner & Musiker


Ayten Kaplan am Stachus

Sie ist die Ko-Vorsitzende der Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM).
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Josef Langa am Stachus

In Vertretung für die „Kongolesische Solidarität“, um auf die Zustände im zentralafrikanischen Raum hinzuweisen und die herrschenden Machtansprüche aus geopolitischen oder wirtschaftlichen Interessen sowie die Förderung der Korruption.
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Jürgen Grässlin am Marienplatz

Deutscher Rüstungsgegner und veröffentlichte zahlreiche Sachbücher zur Rüstungsindustrie sowie zur Bundeswehr, und Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und anderer rüstungskritischer Organisationen.
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Christine Buchholz am Marienplatz

Sie ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke und gehört dem Sozialistischen Flügel ihrer Partei an. Seit 2009 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages und Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss.
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Friedenskonferenz 2018


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Pressemeldungen


Eine Zusammenstellung der Presseberichte über die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Für Tipps zu Presseberichten, die wir übersehen haben, sind wir immer dankbar.

Presseerklärungen 2017

Hier eine Sammlung unserer offiziellen Mitteilungen und Erklärungen zum Thema aus diesem Jahr.

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