Protest 2019

Plakat der Antisiko 2019

Am 16. Februar 2019 fanden wiederholt die Proteste gegen die NATO-Kriegsstrategen der „Münchner Sicherheits“konferenz statt. Auch dieses Mal stieg die Teilnehmerzahl leicht an, was aber vermutlich auch mit dem guten Wetter zu tun hat. Die Besonderheit in diesem Jahr war ein Benefizkonzert für Jemen, was a) als Auftakt dienen sollte, denn die Mitverantwortlichen fand man auch auf der MSC, und b) Spenden für Jemen sammeln sollte. Ein wichtiger Aspekt dabei war auch die Rolle Deutschlands, das durch seine gewissenlosen Waffenlieferungen die „weltweit größte humanitäre Katastrophe“ unterstützt und sich deshalb mitschuldig macht.

Inhaltsverzeichnis
1 Aufruf 2019
2 Unterstützer
3 Redner & Musiker
4 Friedenskonferenz
5 Benefizkonzert für Jemen
6 Pressemeldungen

Die Proteste wurden von der Polizei als sehr friedlich bezeichnet, was sich auch in den Pressemeldungen bemerkbar machte. Es gab zwei Festnahmen, wobei eine schnell wieder aufgehoben wurde.

Aufruf 2019


Frieden statt Aufrüstung! – Nein zum Krieg!
am Samstag, 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus

» Aufruf 2019 als PDF zum Download

Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?

Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?

Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.
Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal. Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.

Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.

Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO.
Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts. Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.

Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.

Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.

Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten.

Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod bedroht.

Wer sind wir?

Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Geht mit uns auf die Straße

  • für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • für Solidarität mit Geflüchteten. Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinsätze im Innern.
  • für eine Welt ohne Militär, somit auch ohne Bundeswehr.
  • gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten. Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
  • gegen die Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.
  • für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts. Keine Beteiligung an Angriffskriegen.
  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.
  • für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.
  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.
  • gegen eine ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursacht

Kommt zur Demonstration am Samstag, den 16. Februar 2019 in München um 13 Uhr am Stachus

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Unterstützer


Hier sind die Unterstützer/innen für den Aufruf 2018 des Aktionsbündnisses gegen die Münchner Sicherheitskonferenz aufgeführt – die Liste wird laufend aktualisiert bis zur Demo selbst.

Organisationen

Aachener Aktionsgemeinschaft ‚Frieden jetzt!‘ • AFI – Augsburger Friedensinitiative • AK Kriegsgegner_innen Rüsselsheim • AK Umwelt und Frieden, München • Aktion Freiheit statt Angst e.V., Berlin • al[m] antikapitalistische Linke München • Alina Minga e.V. • Antikriegsbündnis Aachen (AKB) • Arbeitergeschwister Berchtesgadener Land • Arbeitergeschwister München • Arbeitsgemeinschaft International Dorfen • Arbeitskreis Kritische Soziale Arbeit (AKS) München • Attac AG Globalisierung und Krieg • Attac-Augsburg • Attac Berlin • attac Deutschland • attac Leipzig • attac München • Attac Regionalgruppe Untere Saar, Saarlouis • Bezirkssenior*innenauschuss ver.di München • BIFA – Münchner Bürgerinitiative für Frieden und Abrüstung • Bike for Peace and New Energies e. V., München • Bundesausschuss Friedensratschlag • Bundesverband Arbeiterfotografie e.V. • BürgerInnen gegen den Krieg im Landkreis Ebersberg • Coop Anti-War Cafe Berlin • Deutsche Kommunistische Partei – DKP • Deutscher Freidenker-Verband, Offenbach am Main • Deutscher Friedensrat e.V., Berlin • DFG-VK Augsburg • DFG-VK Bochum/Herne • DFG-VK Erlangen-Region Oberfranken • DFG-VK Freiburg • DFG-VK Gruppe Ingolstadt • DFG-VK München • DIDF München • DIE LINKE. Bayern • DIE LINKE. im Europaparlament • DIE LINKE. im Stadtrat München • DIE LINKE. KV Amper, Dachau und Fürstenfeldbruck • DIE LINKE. München • DIE LINKE. München Ortsverband Süd • DKP Ebersberg • DKP München • EineWeltHaus München e. V., Trägerkreis • Feministische Partei DIE FRAUEN • Frauennetzwerk für Frieden e.V., Bonn • Friedensbündnis Heidelberg • Friedensbündnis Karlsruhe • Friedensinitiative Bad Tölz-Wolfratshausen • Friedensinitiative Landshut • Friedensinitiative Traunstein, Traunreut, Trostberg • Friedensplenum Bochum • Friedensplenum-Antikriegsbündnis Tübingen • Friedenstreff Stuttgart Nord • Fürther Friedensforum • Fürther Sozialforum • GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband Bayern • GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Stadtverband München • Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e. V. • Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg • IMI – Informationsstelle Militarisierung Tübingen • Initiative Feuchter für den Frieden • Initiative für Flüchtlingsrechte im Lkr Traunstein • Initiative gegen Militärforschung an Universitäten (Zivilklausel-Ini), Karlsruhe • Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit • Internationale Sozialistische Organisation (ISO) München • IPPNW, Arbeitskreis Süd-Nord • ISO Oberhausen & FreundInnen • JungeWelt Leserinitiative, München • Kampagne no nukes germany • Kasseler Friedensforum • Kurdisches Gesellschaftszentrum München e.V. / NAV-DEM Deutschland • Linksjugend [`solid] • LabourNet Germany • LAG FIP(Frieden und Internationale Politik) in der LINKEN MAPC – Munich American Peace Committee • marxistische linke München • MLPD Bayern • Motorradclub Kuhle Wampe Region BÖs (Bayern/Österreich) • Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus • Münchner Friedensbündnis • Münchner Sicherheitskonferenz verändern e.V. • Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg • Nord Süd Forum München e.V. • Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit, München • Ostend-Oben-Bleiber, Stuttgart • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Karlsruhe • OTKM – Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart • Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden (PPF) • Rockkabarett „Ruam“ Regensburg • Salam-Shalom Arbeitskreis Palästina-Israel e.V., Pfaffenhofen • SDAJ – Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, Bayern und Bundesverband • Trägerkreis EineWeltHaus München e.V. • Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung, Aachen • Verband der Motorradclubs Kuhle Wampe • Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller in ver.di Bayern • VVN-Bund der Antifaschisten, Landesverband Bayern

PERSONEN

Inge Ammon, Fürstenfeldbruck • Dietrich Antelmann, Berlin, Diplomkameralist • Annette Bänsch-Richter-Hansen, Wiesbaden • Werner Bock, Berlin • Ulrich Boje, Berlin • Reiner Braun, Berlin, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB) • Peter Bürger, Düsseldorf, Theologe • Adolf Caesperlein, Puchheim • Rotraud Caglar, Freckenfeld • Helmut Ciesla, Hirschberg • Winfried Cordi, Freiburg • Friedrich-Wilhelm Dannehl, Alt Krenzlin • Aurelienne Dauguet, München Klaus Dick, Ravensburg, Pax Christi • Franz Egeter, Augsburg • Dr. Dorothea Emmerich und Klaus Emmerich, Edertal • Werner Engelmann, Lahr • Ulrich Farin, Bramsche • Ekke und Hanna Fetköter, Uelvesbüll • Hans-Georg Frieser, Sprecher kulturpol. AK der ver.di Seniorinnen, München • Nicole Gohlke, MdB DIE LINKE, München • Martin Gruber, München • Dr. Rainer Gruber, München, Dipl.Physiker • Irmgard Hannemann, Berlin • Franz Haslbeck, München • Ulrike Hintsches, Karlsruhe • Inge Höger, Herford, Landessprecherin DIE LINKE. NRW • Hannelore Hornburger, München • Kirsten Hüttenrauch, Berlin • Ulla Jelpke, Berlin, MdB DIE LINKE • Raimund Jungbauer, München • Dieter Kaltenhäuser, Breisach • Heinz D.Kappei, Berliner Initiative ‚ Legt den Leo an die Kette‘ • Kristine Karch, Düsseldorf, Co-Chair International Network No to War – No to NATO • Sima Sima Kassaie-Van Ooyen, Frankfurt • Martin Klausch, Bern • Reinhard Kleinknecht, Innsbruck/München, Universitätsprofessor • Axel Köhler, Ahlstädt • Klaus Landahl, Halstenbek, Schriftsteller • Eckhard Lenner, Gräfelfing • Ekkehard Lentz, Erzieher, Sprecher Bremer Friedensforum • Hans und Nelly Limmer, München • Christina Lipps und Klaus Lipps, Baden-Baden • Albrecht Ludloff, Berlin, Deutscher Freidenkerverband • Marie Maurer, München • Dr. Thomas Melcher, Kaufbeuren, KIFIAS • Emmi und Helmut Menzel, München • Martha Metzger, Augsburg • Bernhard Meyer, Ofterdingen • Hannefriedel Meyer-Faude, Ofterdingen, friedensbewegte Pensionärin • Bernd Michl, München • Herbie Mitterbacher, Pleinting • Mike Nagler, Leipzig • Alexander S. Neu, Köln, MdB DIE LINKE • Susanne Nowak, .. • Katharina Oßner, München • Katrin Otto, Leipzig • Elfi Padovan, München • Freimut Richter-Hansen, Wiesbaden • Josef Rinderer, München • Ludwig Rucker, Aindling • Walter Ruf, München • Werner Rügemer, Köln • Erwin Saint Paul, München • Christian Schantz, Ebersberg, Musiker • Volker Schmid, Wolfschlugen • Karl-Heinz Schmidt, Helmstedt • Dr. Ellen Scholz, Isernhagen • Dr. Dietrich Schulze, Karlsruhe • Dr. Thomas und Dr. Renate Schunck, Peterskirchen, FI Traunstein Traunreut Trostberg • Elke Seiler, Tübingen • Ekkehard Skoring, Berlin • Dick Städtler, München, Komponist • Klaus Stampfer, Bonstetten • Andreas Strohwald, Köln • Werner Traemailow, Essen • Bernhard Trautvetter, Essen • Ursula Uhrig, München • Willi Van Ooyen, Frankfurt • Heinz Michael Vilsmeier, Dingolfing, Publizist • Edgar Vögel, Braunschweig, GEW-Mitglied • Andreas Wagner, MdB, Geretsried • Birgit und Thomas Wagner, Merseburg • Werner Walburg, Friedensplenum Antikriegsbündnis Tübingen • Gertraud Wandel, Unterhaching, Frauen in Schwarz • Rosemarie Wechsler, München • Günter Wimmer, München • Laura v. Wimmersperg, Berlin • Bernhard Wirth, Schorn • Kurt Wirth, Kempten, Dipl.-Kfm./Rentner • Herbert Wolf, Speyer, GEW • Irmgard Yamamoto, Wolfratshausen • Norbert Zirnsak, Würzburg, Gewerkschaftssekretär • Akmese Zubeyde, Kurdin, München

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Redner & Musiker


Kabarett: Ecco Meineke am Stachus

Ecco Meineke ist als Kabarettist unterwegs mit vier Solo-Programmen. Zuvor war er 7 Jahre lang Mitglied und Autor des Ensembles “Münchner Lach- und Schießgesellschaft”. […] Andere kennen ihn vielleicht auch vom Film “Der Schuh des Manitu”, bei dem er alle männlichen Stimmen gesungen hat! […] Er arbeitet auch als Autor, Schauspieler, Regisseur, spricht und singt im Studio und ist tätig im Bereich Bildender Kunst. Quelle: https://www.ecco-meineke.de/
» auf Youtube anschauen (Tim Mensch)

Bündnisrede: Andrea und Matthias am Stachus

Andrea und Matthias sind unter anderem seit einigen Jahren im Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits“konferenz aktiv an den Vorbereitungen der Protestaktionen beteiligt. In den Vorjahren wurde die Bündnisrede von Walter Listl gehalten.
» Rede-Manuskript downloaden
» auf Youtube anschauen (Gerhard Hallermayer)
» auf Youtube anschauen (Tim Mensch)

Claudia Haydt am Marienplatz

Soziologin, Religionswissenschaftlerin und Referentin in der IMI-Redaktion. Ihre Schwerpunkte sind vor allem Militarisierung in Europa, der Konflikt im Nahen- und Mittleren Osten und Zusammenhänge zwischen Globalisierung und Krieg.
» Rede-Manuskript downloaden
» auf Youtube anschauen (Gerhard Hallermayer)
» auf Youtube anschauen (NuitDebout Munich)

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Friedenskonferenz 2019


  • Dr. Erhard Crome (Geschäftsführender Direktor, WeltTrends-Institut für Internationale Politik, Potsdam/ Berlin): EU- USA- Russland. Konfrontation oder Kooperation
  • Karin Leukefeld (Journalistin): Krieg gegen den Terror. Bilanz am Beispiel Syrien
  • Peter Schaar Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) (ehem. Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit): Trügerische Sicherheit. Terrorangst und Demokratie
  • Einführung und Moderation: Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes e.V.
  • Musikalische Umrahmung: Famadi Sako (Percussion) http://www.famadi-sako.de/
  • Grußwort der Landeshauptstadt München: Dr. Florian Roth, Stadtrat

[weitere Informationen]
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Benefizkonzert für Jemen


Das Aktionsbündnis gegen die Nato-„Sicherheits“konferenz und die Initiative für Jemen in Zusammenarbeit mit dem Münchner Friedensbündnis veranstaltete in Solidarität mit dem jemenitischen Volk am 8. Februar um 19:00 Uhr ein Benefizkonzert für Jemen.

Erstunterstützer:
Bellevue di Monaco • CALA Deutsch-lateinamerikanische Freundschaftsgesellschaft • Caritas International • Deutsche Freidenkerverband e.V. München • EineWeltHaus München • MORGEN e.V. • Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus • Nord Süd Forum München

Fünf Bands, die durch ihr Engagement das Hilfsprojekt erst möglich machen:

  • Selam Bahli Munich Band
    Sie sind junge Geflüchtete aus Eritrea und spielen vor allem traditionelle Songs mit selbstgebauten Instrumenten.
  • Wally Warning
    Er versteht Musik als Lebenselixier, als verbindende Leidenschaft über alle Grenzen hinweg, immer authentisch: ein multikulturelles Crossover.
  • Mattia Caroli & i Fiore del Male
    Eine italienische Indie Band, mit psychedelischen Vintage Sound, der Rock, Pop, Jazz und Folk vereint und deren Texte von dem Poeten Maudit inspiriert sind.
  • Taxgas
    Die freche Band aus „der Hauptstadt der Angeber“ und mit deutschen Texten.
  • Palo Santo
    Die sechsköpfige Band mit lateinamerikanischen Wurzeln spielt einen Mix aus Beat, afrokolumbianische Rhythmen, Reggae, Rumba mit selbstkomponierten Liedern gegen Krieg und Gewalt.

Aus dem Flyer:

Alle zehn Minuten stirbt ein Kind
Der Krieg im Jemen hat laut UNO zur „weltweit schlimms-ten humanitären Katastrophe“ geführt. 14 Millionen sind von akuter Hungersnot bedroht, jedes zweite Kind ist chronisch unterernährt, das Leben von Hunderttau-senden hängt am „seidenen Faden“. Eingesperrt in ihrem Land durch die saudi-arabische Kriegskoalition, kann niemand fliehen, denn die Hafen- und See-Blockade macht jede Flucht unmöglich. Rund 20 Millionen der 27 Millionen Menschen, sind nach Angaben von Misereor, dringend auf die Lieferung von Lebensmitteln und Medikamenten angewiesen. Zudem ist Jemen, laut Oxfam, mit dem größten Ausbruch von Cholera konfrontiert, der je aufgezeichnet wurde. Mehr als 1,2 Millionen Fälle sind dokumentiert und tausende Menschen sind bereits gestorben. Viele Menschen können der Epidemie nichts entgegensetzen. Durch Krieg, Not und Hunger sind sie geschwächt und demoralisiert.
Deshalb veranstalten die „Initiative Jemen“ und das Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheits konferenz“, in Zusammenarbeit mit dem Münchner Friedensbünd-nis ein Benefizkonzert für Jemen. Mit den Einnahmen aus Konzert und Spenden sollen konkrete Projekte von Misereor und Oxfam im Jemen finanziell unterstützt werden.

Geschäfte mit dem Tod
Trotz der verheerenden, saudischen Luftangriffe auf jemenitische Städte, gehören Saudi-Arabien und die übrigen Länder der Kriegsallianz zu den wichtigsten Empfängern von Waffenlieferungen aus dem Westen. Warum? Nicht nur Saudi-Arabien, sondern auch die westlichen Staaten, wollen wegen der geostrategischen Bedeutung verhindern, dass sich der Jemen aus dem Machteinfluss Saudi-Arabiens befreit.
Der größte Waffenlieferant der Saudis sind die USA, doch auch deutsche Rüstungskonzerne beliefern die saudisch geführte Kriegskoalition. Entgegen eigener Rüstungsexportregeln genehmigte die Bundesregierung allein in den drei Jahren des Jemen-Krieges von 2015 – 2017 Rüstungsexporte im Wert von 4,6 Milliarden Euro an diese Länder.

Leere Worte
Trotz der Festlegung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“, wurden vom 14.03.2018 bis 23.09.2018 Rüstungsgüter im Wert von 254,6 Millionen Euro an Saudi-Arabien genehmigt.

Beispiel Rheinmetall: Waffenlieferungen außerhalb jeder Kontrolle
Um jegliche Rüstungsbeschränkungen zu umgehen, macht Deutschlands größter Rüstungskonzern Rheinmetall einen Großteil seiner Rüstungsgeschäfte über Töchter-, Gemeinschaftsunternehmen und Produktionsstätten im Ausland. So kommen Bomben des Typs MK 83 im Jemen-Krieg zum Einsatz, die von der italienischen Rheinmetall-Tochter RWM Italia produziert und von dort nach Saudi-Arabien exportiert wurden. Über ein Gemeinschaftsunternehmen in Südafrika beliefert Rheinmetall Saudi-Arabien mit Munition und errichtet sogar ganze schlüsselfertige Munitionsfabriken.

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Pressemeldungen


Eine Zusammenstellung der Presseberichte über die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz. Für Tipps zu Presseberichten, die wir übersehen haben, sind wir immer dankbar.

Presseerklärungen 2019

Hier eine Sammlung unserer offiziellen Mitteilungen und Erklärungen zum Thema aus diesem Jahr.

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